Zum Artikel „Das bringt die Freihandelszone“ vom 1. Juli
Ein Freihandelsabkommen jagt das nächste: TTIP, CETA, EFTA, und jetzt „Mercosur“ mit Südamerika. Freihandel bedeutet: Intensivierung des globalen Konkurrenzkampfs - und den gewinnt nach den (unvernünftigen) „Regeln des Marktes“ derjenige, der die geringsten Löhne zahlt, die geringste soziale Sicherheit bietet und die Natur am rücksichtslosesten ausbeutet. Freihandel geht also auf Kosten von Mensch und Natur.
Damit läuft dieses geplante Abkommen den UN-Regelungen zu Menschenrechten, Artenvielfalt und Klimaschutz diametral entgegen - wenn da nicht die Aussage von EU-Kommissionspräsident Juncker wäre, der meint, über Freihandelsabkommen könne man die Staaten verpflichten, sich an das Pariser Klimaabkommen zu halten.
Ist das nicht Augenwischerei? Kann man sich den Faschisten Bolsonaro (Brasilien) als Klimaschützer vorstellen? Den Mann, in dessen erst kurzer Amtszeit politische Morde bereits massiv zugenommen haben, vor allem an Umweltschützern? Den Mann, der Indigenen das Selbstbestimmungsrecht abstreitet und wie Trump den Klimawandel leugnet?
Darf die EU mit einem solchen Mann überhaupt ein Abkommen schließen? Präsident Macron zögert zu Recht. Dem sollte sich Deutschland anschließen. Oder wird - wie leider meistens - das Kapital über Mensch und Natur siegen? Freiheit fürs Kapital - aber Gefängnis für Menschen, die sich für Menschenrechte und den Erhalt unserer Lebensgrundlagen einsetzen? Es ist höchste Zeit, den vom Finanzmarkt getriebenen Kapitalismus infrage zu stellen und sich mit Alternativen wie der „Gemeinwohl-Ökonomie“ zu befassen.
Martin Brost, Dettingen