Kreis Esslingen. Laut der jüngsten, statistisch gesicherten Zahlen bezogen nach den Angaben von Werner Schreiner, Geschäftsführer des Jobcenters Landkreis Esslingen, etwa 14 300 Menschen im erwerbsfähigen Alter im Kreis Esslingen im vergangenen Juli Hartz-IV-Leistungen. In Esslingen selbst wurden knapp 4 000 Leistungsempfänger betreut. Wie Schreiner, zuständig für die vier Jobcenter-Standorte Esslingen, Kirchheim, Leinfelden-Echterdingen und Nürtingen erläutert, gehören dazu neben Langzeitarbeitslosen auch Minijobber und die sogenannten Aufstocker, jene Menschen, die zwar arbeiten gehen, deren Lohn jedoch nicht zum Leben reicht. In den vergangenen Monaten wurden kreisweit gegen durchschnittlich 300 von ihnen Sanktionen verhängt. In der Regel bedeutete dies eine Kürzung der finanziellen Leistungen.
Gegenüber dem Sommer 2009, in dem monatlich knapp 180 Menschen weniger Geld erhielten, ist das zwar eine deutliche Steigerung, Schreiner betont jedoch, dass Esslingen lange Zeit weit unter den Durchschnittswerten im Bund wie im Land Baden-Württemberg gelegen habe. „Mittlerweile haben wir uns angeglichen, und wir beobachten in Esslingen eine ähnliche Tendenz wie im Bund und im Land“, sagt Schreiner.
Die Regionalagentur für Arbeit in Stuttgart hatte für Baden-Württemberg ermittelt, dass die Quote der Hartz-IV-Empfänger, die in diesem Jahr von Kürzungen betroffen sind, 3,4 Prozent beträgt und bis Jahresende noch auf 3,6 Prozent klettern könnte. „Im Vergleich dazu ist Esslingen weiter unauffällig. 97 Prozent der Leistungsbezieher erhalten keine Sanktionen, sondern gehen sehr zuverlässig mit ihren Pflichten um“, berichtet Schreiner.
374 Euro pro Monat beträgt der Hartz-IV-Regelsatz für einen Alleinstehenden. Damit ist gerade einmal das Notwendigste zu finanzieren. Abstriche machen sich äußerst bitter bemerkbar. Dennoch kann es schnell passieren, dass es im ohnehin schmalen Geldbeutel noch weniger klimpert. So werden einem Arbeitslosen drei Monate lang zehn Prozent der Leistung gekürzt, wenn er seinen Termin beim Jobcenter vergessen hat oder wegen einer Erkrankung nicht erscheint und keine ärztliche Bescheinigung vorlegt. Kommt es mehrmals vor oder werden angebotene Arbeitsstellen oder Qualifizierungsmaßnahmen nicht angetreten, kann sich die Kürzung in mehreren Stufen bis zur kompletten Streichung der Leistung steigern.
„Es sind zu zwei Dritteln Terminversäumnisse wegen Nachlässigkeit oder Vergesslichkeit, das passiert auch Leuten, die nicht arbeitslos sind“, sagt Werner Schreiner. Zwar werde danach zunächst eine Sanktion verhängt, dazu seien die Mitarbeiter des Jobcenters auch gesetzlich verpflichtet. Doch oft sei das Problem mit einem Gespräch zu klären, und wenn ein plausibler Grund für ein Versäumnis nachgereicht werde, könne die Dreimonatsfrist gekürzt werden.
„Wir haben die Erkenntnis gewonnen, dass fast alle Leistungsbezieher ihren Verpflichtungen nachkommen, und dass sie auch arbeiten wollen“, berichtet Schreiner. Dabei verweist er Annahmen, der Anstieg der Hartz-IV-Sanktionen resultiere daraus, dass mehr Leistungsmissbrauch aufgedeckt werde, in das Reich der Stammtisch-Vorurteile.
Vielmehr seien die Berater durch eine bessere allgemeine Situation am Arbeitsmarkt eher in der Lage, Hartz-IV-Empfängern mehr Angebote zu machen, sie öfter einzuladen und mehr über sie und ihre Bedürfnisse zu erfahren. Mehr Termine bedeuten jedoch auch mehr Versäumnisse. „Es gibt also diesen Missbrauch nicht. Das sind keine Verweigerer. Dahinter stecken Schicksale, es sind Menschen, denen man auf andere Weise helfen muss. Schließlich geht es um die Existenz“, stellt der Geschäftsführer des Jobcenters klar.
Dietmar Bauer-Sonn, Leiter der Diakonischen Bezirksstelle Esslingen, die auch in der Erwerbslosenberatung tätig ist, bestätigt das. Das Jobcenter habe sich auf den Weg gemacht, mehr Zeit für Arbeitslose und Menschen mit besonderem Bedarf aufzuwenden. Dabei gehe nicht immer alles glatt, „aber es gibt keinen Leistungsmissbrauch“, sagt er.