Lokales

Erhoffter Rückenwind durch Medienpräsenz

Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold plant einen kurzen, konzentrierten Wahlkampf

Trotz eines proppenvollen Terminkalenders durch den Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss: Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold läutet den Wahlkampf ein. Zu den Highlights gehören in den nächsten Wochen Auftritte von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Unterensingen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion möchte es noch einmal wissen und tritt am 22. September als 63-Jähriger erneut an. „Das Schöne als Abgeordneter ist, dass ich jeden Tag etwas Neues lernen kann“, sagte Arnold in einem Pressegespräch am Freitag in Unterensingen. Ob der Wolfschlugener noch eine komplette Legislaturperiode anhängt, ließ er sich freilich nicht entlocken. „Ich weiß, wann ich aufhöre“, lautete sein knapper Kommentar. Auch die zementiert scheinenden Umfragewerte, die die SPD bei rund 25 und die CDU bei etwas über 40 Prozent sehen, schrecken den Abgeordneten nicht. „Wenn wir vorankommen wollen, müssen wir über Politik reden und die Themen zuspitzen.“ Nicht zulassen will Arnold die „asymmetrische Demobilisierungsstrategie“ Angela Merkels, zu der unpräzise Antworten und ein präsidial geführter Wahlkampf gehörten, der den Mantel der Gleichmacherei über alles decke.

Hinter das Wahlprogramm der Union setzte der SPD-Politiker dicke Fragezeichen. Es sehe zusätzliche Ausgaben vor in Höhe von 40 Milliarden Euro bei Einhaltung der Schuldenbremse und ohne Steuern erhöhen zu wollen. Arnold konterte: „Wir müssen unser Gemeinwesen modern halten.“ Dazu gehöre, wenige, aber starke Schultern mehr zu belasten. „Wenn Wohlhabende ein bisschen weniger haben, leben sie gleich gut wie vorher“, wenn aber Hallenbäder oder Musikschulen geschlossen werden müssten, weil das Geld dafür nicht da sei, würde den Menschen etwas fehlen.

Zu einem modernen Land gehört Arnold zufolge insbesondere, auf den Wirtschaftsstandort zu achten. „In-frastruktur kostet Geld“, so das Credo des SPD-Politikers. Beispielhaft nannte er das Plochinger Hafengelände und den Ausbau der Schleusen.

Bei den oberen Einkommen habe es teils unanständige Vermögenszuwächse gegeben, während unten die Leute abgehängt würden. „Hier spielt die Frage nach seriöser Bezahlung von Arbeit eine große Rolle“, so der Sozialdemokrat. Die Zunahme beispielsweise von Werksverträgen und Leiharbeit erhöhe den Druck. Würden solche Instrumente um sich greifen, ziehe im Wettbewerb am Ende der Arbeitgeber den Kürzeren, der seine Mitarbeiter fair behandle.

Arnold kam auch auf das Thema Energiewende zu sprechen. „Viele in der Koalition haben es damit nicht ernst gemeint“, sagte er. Beweis ist für ihn unter anderem der verlangsamte Prozess in Richtung erneuerbarer Energien. Zudem werde der Anschein erweckt, dass die Kostensteigerungen ausschließlich an den regenerativen Energien lägen. „Hier wird versucht, Stimmung zu machen“, betonte der SPD-Abgeordnete. Mit ihrer Politik habe die Regierung ein Fiasko angerichtet, denn inzwischen seien private Investoren, die ihr Geld in erneuerbare Energien anlegen wollten, völlig verunsichert.

Arnold kündigte an, wegen seiner Aufgaben im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss einen konzentrierten, kurzen Wahlkampf zu machen. Dennoch gab er sich optimistisch, unterstützt durch seine Medienpräsenz als SPD-Verteidigungsexperte, am 22. September ein vernünftiges Ergebnis hinzukriegen. Offensichtlich auch deshalb möchte der Parlamentarier, der seit 1998 dem Bundestag angehört, insbesondere auf Wiedererkennung durch Plakate setzen. Dabei gab sich Arnold äußerst selbstbewusst: „Ich werbe auch für Erststimmen.“

Wie bereits in vergangenen Wahlkämpfen soll Politik bei Arnold wieder durch den Magen gehen: Nach zwei Kochbüchern mit regionalen Rezepten hat der Schwabe das Gute diesmal in der Ferne gesucht. Für das Give-away hat er sich mit Gastronomen und Freunden auf einen kulinarischen Streifzug quer durch die Küchen aller Herren Länder begeben. Von Afrikanischem Eintopf über griechischen Pastitsio bis zu Walliser Käsesuppe finden sich darin Köstlichkeiten, die von Arnold selbst erprobt wurden. Gleichzeitig ist damit ein kleiner Führer durch zahlreiche Gaststätten im Wahlkreis entstanden.

Die „heiße Phase des Wahlkampfs“ beginnt für Arnold mit dem Besuch von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor dem Kirchheimer Rathaus am Dienstag, 13. August. Unterstützung verspricht er sich von weiteren Terminen mit Partei-Prominenz wie dem Landesvorsitzenden Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden in Berlin, Frank-Walter Steinmeier, dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, sowie dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Eigene Veranstaltungen wie ein Stadtrundgang mit Andreas Kenner durch Kirchheim samt anschließender Einkehr im Weindorf am 15. August, ein Besuch des ehemaligen Truppenübungsplatzes Münsingen per Bus am 14. September und die Teilnahme an zahlreichen Podiumsdiskussionen runden den in kurzer Zeit zu absolvierenden Wahlkampfmarathon ab.

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