So schön es sein mag, in einer Kommune zu leben, die keine Kindergartengebühren erhebt – an schönen Dingen wäre sicherlich noch mehr denkbar. Beispielsweise wäre es auch schön, in einer Kommune zu leben, die nicht innerhalb von zwei Jahren den Hebesatz für die Grundsteuer um 30 Prozentpunkte erhöht. Und wenn das den Grundsteuerzahlern – also allen, die eine eigene oder eine angemietete Wohnung in Kirchheim bewohnen – als notwendig für die Haushaltskonsolidierung vermittelt wird, dann bleibt zu fragen, wie notwendig der Verzicht auf Einnahmen aus Kindergartengebühren ist.
Aber noch ist die Entscheidung nicht endgültig gefallen. Vor einer Satzungsänderung im nächsten Frühjahr wird es dieselbe Debatte geben wie sonst jedes Jahr bei den Haushaltsberatungen. Und auch wenn es keine neuen Argumente gibt, so gibt es doch immer wieder neue Mehrheiten.
Ein Kommentar von ANDREAS VOLZ