Neujahrsgruß des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold
Deutschland braucht Partner

Liebe Leserinnen und Leser,

die Europäische Union hat in diesem Jahr den Friedensnobelpreis erhalten. Die Errungenschaft Europas, Frieden und Demokratie für über 500 Millionen Europäer zu schaffen und zu erhalten, ist nicht hoch genug einzuschätzen. Viele Menschen betrachten Europa aufgrund der tiefen Krise jedoch sehr kritisch. Es fällt ihnen schwer, sich mit Europa zu identifizieren. Der Preis ist deshalb ein Auftrag an uns alle, die Gründungsidee Europas wachzuhalten, um nicht in nationale Ressentiments zurückzufallen. Auch das große Deutschland würde alleine in der Welt kein Gehör finden. Nur ein geeinigtes Europa kann internationale Politik mitgestalten. Die europäische Gemeinschaft stellt jedoch nicht nur den größten einheitlichen Wirtschaftsraum dar, sondern entfaltet als Modell des Friedens und des sozial-verantwortlichen Wirtschaftens für viele Bürger in der Welt enorme Strahlkraft.

Doch es bleiben große Aufgaben: Schulden und Eurorettungsschirme belasten die Haushalte, allzu rigides Sparen treibt die Wirtschaft in die Rezession. 18 Millionen Menschen in Europa sind arbeitslos. Und die Bundesregierung? Sie will ihren Wählern unangenehme Wahrheiten ersparen und verschiebt wichtige Entscheidungen in Brüssel auf die Zeit nach der Bundestagswahl. Dabei weiß jeder: Auf Dauer kann es Deutschland nicht gut gehen, wenn es unseren Partnern schlecht geht.

Auch in dieser Perspektive ist der Friedensnobelpreis Verpflichtung: Für ein gutes Europa, in dem wir Schulden abbauen, Wachstum schaffen, ein solidarisches Miteinander entwickeln und endlich die Finanzmärkte bändigen. Damit wir auch unseren Kindern ein Europa hinterlassen, das diesen Preis verdient. Ein starkes Europa erfordert Vertrauen, Einigkeit, Verlässlichkeit und Gerechtigkeit, kurzum, klare Werte und Ziele und den Mut, Weichen zu stellen. In unserer Verantwortung liegt es, Europa zusammenzuhalten und ein neues soziales Gleichgewicht zu finden.

Ich wünsche Ihnen allen für das Jahr 2013 Gesundheit, Glück, Erfolg und Zufriedenheit.

Ihr Rainer Arnold