Holzmaden. „Bei den Erträgen im Ergebnishaushalt haben sich keine Veränderungen ergeben“, berichtete Weilheims Stadtkämmerer Sascha Schneider in der jüngsten Sitzung des Holzmadener Gemeinderats. „Diverse Veränderungen bei den Ausgaben im Ergebnishaushalt führen aber zu einer Verschlechterung um etwa 65 000 Euro auf minus 635 000 Euro.“
Die Änderungen im Haushalts- und Wirtschaftsplan haben sich als notwendig erwiesen, erläuterte Bürgermeister Jürgen Riehle. „Wegen der guten Witterungsverhältnisse in den vergangenen Wochen, konnten wir uns mehr als in den letzten Jahren um Straßen und Schächte kümmern“, führte er als Beispiel an. Da aus diesem Grund die bisher bereitgestellten Mittel nicht ausreichen würden, habe man die Beträge entsprechend aufgestockt: 15 000 Euro für den Unterhalt der Kanäle und Schächte und 40 000 Euro für die Straßen. Die restlichen Erhöhungen betreffen beispielsweise die Suche nach zusätzlichen Flächen für ein neues Wohngebiet und die Erhöhung des Etats für Ehrungen und Jubiläen. „Die Kosten für die Amtseinsetzung von Frau Jakob und die Verabschiedung von Herrn Riehle sind bereits berücksichtigt, im Zuge der Kommunalwahlen ist jedoch auch im Gemeinderat mit diversen Ehrungen zu rechnen“, begründete Sascha Schneider die Veränderung.
Trotz der Verschlechterung des ordentlichen Ergebnisses wirken sich die Änderungen aber nur unwesentlich auf den Finanzhaushalt aus. Das liegt laut Schneider auch daran, dass etwa höhere Erträge bei der Vergabe von Baugrundstücken erwartet werden können.
Bei der Beratung über die Anträge der Fraktionen konnte der Gemeinderat sich rasch einigen. Dem Antrag der Holzmadener Bürgerliste (HBL), 5 000 Euro für ein Gemeindeentwicklungskonzept bereitzustellen, wurde nach kurzer Abwägung zugestimmt. Heike Schwarz von der Freien Wählervereinigung (FWV) stellte zunächst die Frage, ob es dafür nicht noch „zu früh“ sei. „Nächstes Jahr wäre es im zeitlichen Rahmen vielleicht besser. Ich würde Frau Jakob die Möglichkeit einräumen, sich einzugewöhnen, ehe so ein umfassendes Projekt in Angriff genommen wird“, gab sie zu bedenken. Manfred Ott (HBL) sah für eine Verschiebung aber keinen Grund: „Wenn man das Geld dieses Jahr nicht braucht, dann vielleicht nächstes Jahr.“ Auch Markus Ocker (HBL) argumentierte dafür, die Summe beizubehalten. Je nach Art und Umfang der Ausarbeitung sei der Betrag vielleicht etwas gering angesetzt, aber man könne ihn als „Erinnerungsposten“ und „erste Planungsrate“ für die Zukunft betrachten, erklärte Ocker. Dieter Fischer (FWV) befürwortete den Antrag und bezeichnete ihn als „Signal für die Bereitschaft, in Zukunft gemeinsam in der Entwicklung der Gemeinde tätig zu werden“.
In diesem Zusammenhang stimmte das Gremium geschlossen dem Antrag von Jörg Molter (HBL) zu, möglichst noch in diesem Jahr eine Klausurtagung anzustreben. „Angesichts dessen, dass wir nicht nur eine neue Bürgermeisterin, sondern wahrscheinlich auch neue Gemeinderäte bekommen werden, erscheint mir dieser Schritt als sinnvoll, um künftige Ziele besser abstecken und diskutieren zu können“, begründete Molter den Antrag.
Auch der Antrag der FWV, die Freiwillige Feuerwehr bei der Anschaffung einer Wärmebildkamera mit 5 000 Euro zu unterstützen, wurde ohne große Einwände genehmigt. Ursprünglich sollte die Anschaffung im Wert von 10 000 Euro vollständig durch Spenden finanziert werden. Auf die Frage von Jörg Molter nach der Notwendigkeit verglich Bürgermeister Riehle die Investition mit der Drehleiter der Weilheimer Feuerwehr: „In Weilheim ist die Drehleiter seit knapp zwei Jahren im Einsatz. Es ging vorher auch ohne – jetzt geht es aber besser“, erläuterte Riehle. Zwar könne eine Wärmebildkamera auch von den Wehren in Kirchheim oder Weilheim angefordert werden. Bis diese jedoch vor Ort wären, verstreiche im Ernstfall wertvolle Zeit. „Es ist eine Investition in die Sicherheit der Gemeinde. Die Kamera kann helfen, schneller eine Strategie zu entwickeln“, fügte Kommandant Thomas Polster hinzu und begrüßte die Unterstützung des Gemeinderats.
Dem abgeänderten und aktualisierten Haushalt 2014 stimmte der Gemeinderat geschlossen zu.
