Kreis Esslingen. „Unverändert gilt für die SPD-Kreistagsfraktion auch für das Haushaltsjahr 2011, dass der Landkreis und seine Kommunen aufeinander angewiesen sind und in fairer Partnerschaft miteinander umgehen sollten“, sagte Sonja Spohn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Begrüßt wird von der SPD-Kreistagsfraktion, dass sowohl Landrat Heinz Eininger als auch Kreiskämmerin Dostal sich am tatsächlichen Aufkommen orientieren und einen um zehn Millionen Euro reduzierten Ansatz vorgeschlagen haben. Dennoch werde eine Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes um sechs Prozentpunkte notwendig sein.
Aufgrund der erfreulichen Tatsache, dass die Region eine Reduzierung der Umlage beschlossen hat, sieht die SPD-Kreistagsfraktion einen – wenn auch geringfügigen – Spielraum für eine Senkung des anvisierten Kreisumlagehebesatzes um 0,5 Prozentpunkte.
Ein zentrales Thema war auch Stuttgart 21. In großer Einmütigkeit stellte sich die Fraktion hinter die von der Verwaltung eingebrachte Resolution und die Ergänzungsanträge des Fraktionsvorstandes. Diese beziehen sich zum einen auf die Problematik der von den S21-Gegnern favorisierten K-Trasse und zum anderen auf die Durchführung einer Volksabstimmung.
Ebenso wurde das Themenfeld Berufliche Schulen intensiv und ausführlich erörtert. Mit Spannung wird die Vorstellung des Schulentwicklungsplanes im Frühjahr 2011 erwartet. Wichtig ist für die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion, dass Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den Entscheidungen gegeben ist. Auch für diesen Bereich gelte es, das Gespräch mit den Schulleitern zu suchen und sich vor Ort zu informieren, um so zu einer fundierten Entscheidungsfindung zu kommen.pm