Herr Schneider, mit der Doppik stellen die Kommunen in Baden-Württemberg ihr komplettes Buchführungssystem um. Was ändert sich?
SASCHA SCHNEIDER: Die Doppik ist angelehnt an die kaufmännische Buchführung. Sie bietet eine ganzheitliche Sicht auf die städtische Ertrags- und Finanzlage und berücksichtigt den Werteverzehr.
Werden Städte und Gemeinden damit jetzt zu gewinnorientierten Wirtschaftsunternehmen?
SCHNEIDER: Nein. Gewinnorientiert wird eine Kommune niemals arbeiten können. Und sie darf es auch gar nicht – abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen.
Welche Ausnahmen sind das?
SCHNEIDER: Holzmaden beispielsweise dürfte lediglich bei der Wasserversorgung Gewinne machen. Alle anderen Bereiche sind per Gesetz maximal kostendeckend zu führen.
Ist eine Kostendeckung in den anderen Bereichen denn realistisch?
SCHNEIDER: Leistungen wie Kindergärten, Krippen, Freibäder oder Hallenbäder sind weit davon entfernt, kostendeckend zu sein. Im Bereich Kindergarten beispielsweise spielen die Beiträge höchstens 20 Prozent der Kosten ein.
Stehen die Kommunen nach der Einführung der Doppik finanziell besser oder schlechter da als vorher?
SCHNEIDER: Weder noch. Es ändert sich ja das Rechnungssystem, nicht aber die liquide Lage. Durch die Einführung der flächendeckenden Abschreibungen wird lediglich der Blick auf den Werteverzehr gelenkt. Deswegen hat die Kommune aber nicht weniger Geld.
Und woran erkennt man, ob es Probleme gibt?
SCHNEIDER: Am Ergebnishaushalt mit dem laufenden Aufwand und Ertrag und eben auch der Erwirtschaftung der Abschreibungen. Wenn der Ergebnishaushalt negativ ist, lebt die Kommune eben langfristig gesehen auf Kosten ihrer Substanz.
Wessen Position wird durch die Doppik gestärkt? Die der Verwaltung oder die des Gemeinderats?
SCHNEIDER: Meiner persönlichen Meinung nach ist die Einführung der Doppik eine Chance für den Gemeinderat und die Verwaltung, bei Grundsatzentscheidungen oder Entscheidungen über künftige Investitionen eine zusätzliche Informationsgrundlage zu bekommen: den Ressourcenverbrauch. Das bietet auch die Möglichkeit, Beschlüsse auf eine breitere Basis zu stellen.
Heißt das, dass sich in Zukunft Wunschprojekte leichter zurückweisen lassen?
SCHNEIDER: Werteverfall und Ressourcenverbrauch helfen natürlich dabei, nach außen hin zu argumentieren: Wenn man nicht auf Kosten der künftigen Generationen leben möchte, muss man Wünschenswertes von Notwendigem trennen.
Wie kann das aussehen?
SCHNEIDER: Es wird zukünftig ein Teil des neuen Systems sein, dem Gemeinderat entscheidungsrelevante Kennzahlen an die Hand zu geben. Anhand derer kann er dann Zielvorgaben machen und Schwerpunkte setzen.
Haben Sie da ein konkretes Beispiel?
SCHNEIDER: Der Gemeinderat könnte zum Beispiel sagen, dass er die Kinderbetreuung oder auch den Bereich Belletristik in der Bücherei ausbauen möchte. Anhand von Kennzahlen könnte er nun Zielvorgaben machen und nach ein paar Jahren sogar die Umsetzung überprüfen.
Bekommt der Gemeinderat also ein neues Selbstverständnis ?
SCHNEIDER: Die Doppik betont die Grundphilosophie, dass der Gemeinderat strategisches Organ und die Verwaltung ausführendes Organ ist. Der Gemeinderat entscheidet also darüber, was umgesetzt wird, die Verwaltung ist für das „Wie“ verantwortlich. Aber: Je kleiner die Kommune ist, desto schwieriger ist das.
So manche Kommune wird all die erforderlichen Abschreibungen gar nicht erwirtschaften können. Was bedeutet das?
SCHNEIDER: Der Ergebnishaushalt der Kommunen wird anfangs natürlich eher im Minus sein. Wenn die Kommunen hier die ersten paar Jahre rote Zahlen schreiben, ist das aber nicht wirklich schlimm. Es darf eben nicht auf Dauer so sein, sonst lebt eine Kommune von ihrer Substanz, und ihre Vermögenswerte sinken – und wo das hinführt, dazu muss man nur Land, Bund und EU anschauen.
Was passiert, wenn eine Stadt oder Gemeinde es auch nach einigen Jahren nicht schafft, aus den roten Zahlen herauszukommen?
SCHNEIDER: Es gibt klare gesetzliche Vorgaben, was zu tun ist, wenn eine Kommune langfristig keine schwarze Null schreiben kann.
Was können sich die Kommunen künftig überhaupt noch leisten?
SCHNEIDER: Die Grundaufgabe der Kommunen wird immer die Daseinsvorsorge sein, sprich Infrastruktur, Bildungseinrichtungen, Feuerwehr, Ver- und Entsorgung. Ganz unabhängig von der Einführung der Doppik muss man allerdings künftig Prioritäten setzen und zum Beispiel sagen: Wir konzentrieren uns auf Bildung. Dann wird dafür auch weiterhin Geld da sein. Andererseits werden Bereiche, die nicht so wichtig für das Allgemeinwohl sind, wegfallen oder eingeschränkter bedient werden.
Sie betonen, dass es nicht in erster Linie mit der Doppik zu tun hat, dass sich die Kommunen weniger leisten können. Mit was dann?
SCHNEIDER: In der Vergangenheit sind die Steuereinnahmen und Zuweisungen gesprudelt, Städte und Gemeinden konnten riesige Baugebiete ausweisen, viel Geld einnehmen und deshalb viel investieren. Aufgrund des demografischen Wandels und der Ökologie wird es aber immer schwieriger, Baugebiete auszuweisen und Bauplatzerlöse zu erwirtschaften.
Heißt das, es wird keine Investitionen mehr geben?
SCHNEIDER: Die Kommunen müssen sich im Klaren darüber sein, dass ein Ausbau der Infrastruktur Geld kostet – und bei schrumpfender Bevölkerung ist es fraglich, ob ein Ausbau grundsätzlich sinnvoll ist.
Wie steht es denn mit Freiwilligkeitsleistungen, zum Beispiel Vereinsförderung oder Schwimmbädern?
SCHNEIDER: Auch hier gilt: Prioritäten setzen. Vereine etwa erfüllen wichtige Aufgaben im Bereich Jugendförderung und tragen zum Miteinander in den Kommunen bei. Will man dieses Engagement weiter fördern, wird es dafür sicher weiterhin Geld geben. Allerdings kann es sein, dass es woanders fehlt.
Die Doppik soll die Generationsgerechtigkeit fördern. Trotzdem können Kommunen Schulden machen, die dann nachfolgende Generationen belasten. Ist das nicht absurd?
SCHNEIDER: Man muss unterscheiden zwischen Verschuldung und Überschuldung. Das ist ein großer Unterschied. Nicht jeder Kredit ist ein schlechter Kredit. Große Investitionen – das ist im Privaten, etwa beim Hauskauf, genauso – kann man selten aus dem Laufenden bezahlen. Solche Dinge wird man weiterhin mit Krediten bedienen müssen, sonst entsteht ein ungewollter Stillstand. Allerdings müssen Folgekosten wie Zinsen, Tilgung, Unterhaltung und Abschreibung eingerechnet werden.
Wofür lohnt es sich denn beispielsweise, einen Kredit aufzunehmen?
SCHNEIDER: Der Bau einer Halle oder einer Schule etwa ist eine Investition in die Zukunft und nützt auch den folgenden Generationen.
In der Doppik wird das gesamte Vermögen einer Stadt erfasst. Allerdings können ja eine Straße oder ein Friedhof wohl kaum verkauft und zu Geld gemacht werden. . .
SCHNEIDER: Das ist auch nicht Sinn und Zweck. Ziel der Bewertung ist, die Vermögenswerte erstmals überhaupt darzustellen. Man erfährt, was da an Werten rumliegt. Und es ist die Basis für das Thema Abschreibung. Man kann keinen Werteverzehr darstellen, ohne vorher den Wert festgelegt zu haben. Deshalb spielt es auch keine Rolle, ob man das Infrastrukturvermögen verkaufen kann oder nicht.
Kritiker führen an, dass die Umstellung schon für kleine Gemeinden Hunderttausende Euro Kosten verursacht und Arbeitskraft bindet, die woanders benötigt würde. Stimmt das?
SCHNEIDER: Also mehrere Hunderttausend Euro halte ich für übertrieben. Aber man muss nicht um den heißen Brei herumreden: Die Umstellung auf Doppik birgt einen enormen Aufwand, personell wie finanziell.
Wo entstehen denn bei der Umstellung Kosten?
SCHNEIDER: Es fallen Personalkosten, EDV-Kosten oder Kosten für Leistungen externer Ingenieurbüros und Steuerberater an. In Weilheim haben wir eigens eine zusätzliche befristete Stelle geschaffen.
Und was bereitet die meiste Arbeit?
SCHNEIDER: Insbesondere die Vermögensbewertung ist eine zeitaufwendige Geschichte. Man muss aber auch sagen, dass das etwas Einmaliges ist.
Gelingt es den Verwaltungen, diese Mehrarbeit zu schultern?
SCHNEIDER: Die normalen Personalressourcen sind zwar nur auf Alltagsbetrieb eingestellt, der Gesetzgeber hat uns aber sieben Jahre Zeit für die Umstellung gegeben. Allerdings: Je später man anfängt, desto schwerer ist es, die Umstellung mit vorhandenem Personal abzudecken.
Sie sind mit Holzmaden früh dran . . .
SCHNEIDER: Ja, aber da wir im Verwaltungsraum Weilheim gleich vier Kommunen umstellen müssen, war es für uns höchste Zeit anzufangen.
Wie lange dauert es denn, bis die Umstellung in einer Stadt oder Gemeinde abgeschlossen ist?
SCHNEIDER: Bei einer kleinen Kommune zieht sich der Prozess über ein bis eineinhalb Jahre. Bei einer größeren Kommune muss man eineinhalb bis drei Jahre rechnen.
Ist die Umstellung auf Doppik eigentlich diesen ganzen Aufwand wert?
SCHNEIDER: Aus unserer Sicht natürlich. Wir machen das Ganze ja nicht nur, weil wir es müssen, sondern auch, weil wir davon überzeugt sind. Die Umstellung ist eine Investition in ein zukunftsfähiges und an die Zeit angepasstes Rechnungswesen.
Der 32-jährige Diplom-Verwaltungswirt Sascha Schneider ist seit 2009 Kämmerer der Stadt Weilheim. Nach seinem Studium an der Fachhochschule Ludwigsburg war Sascha Schneider sechs Jahre lang stellvertretender Kämmerer der Gemeinde Dußlingen (Landkreis Tübingen). Heute ist der Aichtaler für die Etats in Weilheim, Holzmaden, Ohmden und Neidlingen zuständig.