Kreis Esslingen. Beide Gremien waren sich einig, dass das Gutachten eine gute Grundlage ist, um die Krankenhausstruktur vertieft zu diskutieren und mit der Stadt Esslingen die Kliniken neu aufzustellen. Es soll ein nachhaltiges, wirtschaftliches Klinikunternehmen erreicht werden, das künftige Investitionen selbst finanzieren kann. Die Arbeitsgruppe, der Dezernentin Monika Dostal, Kreiskliniken-Geschäftsführer Thomas Kräh sowie seine Stellvertreterin Elvira Benz, angehören, wurde beauftragt, zur Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses mit Vertretern Esslingens ein Eckpunktepapier auszuarbeiten.
Laut Ernst & Young erreicht das empfohlene gemeinsame Unternehmen ein operativ ausreichendes Ergebnis, um künftige Investitions- und Finanzierungsbelastungen selbstständig zu finanzieren. Allerdings weisen die Gutachter darauf hin, dass eine Entschuldung zwingende Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit ist.
AR und VFA sehen, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Kreistags, die Möglichkeiten einer lastenfreien Unternehmenszusammenführung sowie eines eventuell notwendigen Verlustausgleichs, der die Stadt Esslingen nur in Höhe ihres Kreisumlageanteils belasten würde. Es werde allerdings auch erwartet, dass nicht nur der Landkreis seine Instandhaltungs- und Investitionsbedarfe offenlegt, sondern auch die Stadt. Dies müsse im Rahmen der weiteren finanziellen, rechtlichen und steuerrechtlichen Unternehmensbewertungen geschehen.
Als weitere Eckpunkte sollen bei den Verhandlungen eine paritätische Besetzung des Aufsichtsrats sowie die Hinzuziehung externen Sachverstandes geklärt werden. Der Vorsitz im Aufsichtsrat könne zwischen Oberbürgermeister und Landrat in einem zu bestimmenden Rhythmus wechseln. Ganz selbstverständlich sei es auch, den Namen und den Sitz der Gesellschaft zu vereinbaren und kartellrechtliche Fragestellungen sowie die Mitwirkungsrechte der Träger abzuklären. Wichtig ist den Vertretern des Kreises, dass der bestehende Personalüberleitungsvertrag weiter gilt. Die neue Gesellschaft soll Mitglied im kommunalen Arbeitgeberverband und bei der Zusatzversorgungskasse werden.
Für die Mitarbeiter der Kreiskliniken ist ein Informationsbüro eingerichtet worden, in dem jeder Mitarbeiter seine Fragen vorbringen kann. Außerdem hat jeder Beschäftigte die Möglichkeit, über das Intranet Einblick in das Gutachten zu nehmen. VFA und AR legen Wert darauf, das Personal von Anfang an mitzunehmen. Wichtig war AR und VFA, dass auf Basis der bisher guten Gespräche zügig die schwierigen Fragen einer Zusammenführung geklärt werden, um die Grundsatzentscheidungen in Gemeinderat und Kreistag vorzubereiten. pm