Kirchheim. Zum neuen Vorsitzenden wurde Dr. Volker Hann gewählt, als neuer stellvertretender Vorsitzender Stadtrat Klaus Buck. Der bisherige Vorsitzende Stefan Hägele und einer der stellvertretenden Vorsitzenden, Dieter Helber, sind nämlich aus familiären Gründen von ihren Ämtern vorzeitig zurückgetreten.
Stefan Hägele sagte, dass er mit „einem lachenden und einem weinenden Auge gehe“. Zum einen werde er den „Zuspruch und den Teamgeist“ in der Kirchheimer CDU vermissen. Auf der anderen Seite freue er sich, dass er, nachdem er kürzlich Vater geworden sei, sich stärker seiner Familie widmen könne. Hägele appellierte an die CDU-Basis, auch weiterhin ein „gutes und vertrauensvolles Miteinander mit den Mitgliedern des Stadtverbands“ in Kirchheim zu pflegen. Auch Dieter Helber bedankte sich bei den Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit. Er selbst möchte als Ruheständler kürzertreten, sich aber im Rahmen seiner Möglichkeiten in Zukunft im kommunalpolitischen Bereich einbringen.
Volker Hann, der neue Vorsitzende, möchte die Partei breit aufstellen. Er will durch seine Arbeit die konservativen Wähler verstärkt ansprechen. Mit Sorge sieht er der Zukunft des Landes Baden-Württemberg entgegen. Man könne bei grün-rot Landesregierungen davon ausgehen, dass sie die Steuern erhöhen, sagte Hann. Als Alternative sprach er sich dafür aus, lieber die Ausgaben zu senken und zu sparen.
In der anschließenden Aussprache diskutierten die Vertreter der CDU teilweise kontrovers die Wahlniederlage. Der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann sah den Wahlkampf durch die Themen Stuttgart 21 und Atomkatastrophe in Fukushima überlagert. Peter Schuster konstatierte, dass die CDU zu wenig ihre eigenen Themen in die Diskussion eingebracht hätte. Die CDU in Baden-Württemberg habe sich in den letzten Jahren viel zu sehr ausschließlich über die Arbeit der CDU-Landtagsfraktion definiert.
Auch die Bundespolitik war Thema der Diskussion. Der frühere Bundestagsabgeordnete Elmar Müller vermisst momentan die klare Linie. Der überhastete Ausstieg aus der Atomenergie sei falsch gewesen. Zudem hätte er sich eine Zustimmung Deutschlands zum Libyen-Einsatz im UN-Sicherheitsrat gewünscht.
Der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich verteidigte die Entscheidung, sich wegen des Libyen-Einsatzes im UN-Sicherheitsrat zu enthalten, da die Ziele einer Militäroperation nicht klar seien und zum anderen die westliche Staatengemeinschaft wieder in einen Konflikt hineingezogen werde.
Dr. Thilo Rose stellte den Rettungsschirm, der zur Stabilisierung der finanzschwachen europäischen Staaten beschlossen wurde, infrage. Es sei aus dem Rettungsschirm mittlerweile ein Dauermechanismus geworden. Deutschland müsse, um die Bareinlagen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro in den Rettungsschirm einzahlen zu können, selbst neue Schulden aufnehmen.ps