Sich weder von Optimismus noch Pessimismus leiten lassen will sich Notzingens Bürgermeister Sven Haumacher bezüglich des Haushaltsplans 2012. Für ihn steht der Realismus im Vordergrund.
Iris Häfner
Notzingen. „Optimisten haben Vorteile im Leben, zu viel Optimismus kann aber auch – vor allem in der Wirtschaft – Schaden anrichten“, zitierte Bürgermeister Sven Haumacher gleich zu Beginn der Haushaltseinbringung aus einem Interview. Da aber der Pessimismus eine noch schlechtere Lösung ist, will sich der Schultes bei seinem ersten Haushaltsplan am Realismus orientieren. „Die vergangenen Jahre wurde gut gewirtschaftet“, freut er sich über das gut bestellte Haus, das er übernehmen konnte. Er gab jedoch zu bedenken, dass nur noch ein Bauplatz im Besitz der Gemeinde ist, viel Luft für Investitionen also nicht mehr vorhanden sei. „Ich freue mich deshalb auf die Klausur, bei der wir Ideen sammeln wollen, um dieses Problem zu lösen. Die Anregung dafür kam ja aus den Reihen des Gemeinderats“, erklärte Sven Haumacher, ehe er das Wort an seinen Kämmerer weitergab.
„Die Entwicklung der Finanzen glich in den vergangenen Jahren einer Achterbahnfahrt“, erläuterte Sven Kebache. 2009 und 2010 sei der Haushalt in eine prekäre Schieflage geraten. „Notzingen blieb davon, wie alle anderen Kommunen auch, nicht verschont“, so der Kämmerer. Die Situation habe sich glücklicherweise wider Erwarten 2011 etwas entspannt und das Jahr 2012 gibt seiner Ansicht nach Grund zur Hoffnung. „Die Unsicherheit in der Wirtschaft wegen der Eurokrise dürfen wir jedoch nicht unterschätzen“, warnte Sven Kebache allerdings vor allzu großer Euphorie. Die ersten Prognosen seien bereits wieder nach unten korrigiert worden. Setze sich dieser negative Trend fort, würde es für die Kommunen immer schwieriger, einen gesetzeskonformen Haushalt aufstellen zu können. „Wir hoffen jedoch, dass die Achterbahnfahrt nicht weitergeht, sondern sich die Finanzen erholen werden“, gibt sich Sven Kebache optimistisch.
Vorerst freut er sich, dass er erstmals seit 2009 wieder einen positiven Abschluss melden kann. Die Zuführungsrate beträgt rund 440 000 Euro. „Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt übersteigen erstmals wieder deutlich die Ausgaben im Verwaltungshaushalt“, erklärte er. Grund dafür ist in erster Linie der wirtschaftliche Aufschwung im vergangenen Jahr. Nach der Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung verbleibe der Gemeinde eine positive Netto-Investitionsrate in Höhe von knapp 340 000 Euro. Außerdem kann der Kämmerer noch eine Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von rund 60 000 Euro verbuchen. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von rund 7,15 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 6,5 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt rund 645 000 Euro.
Nachdem er die positiven Eckdaten des Haushaltsplans 2012 vermeldet hatte, ging Sven Kebache das Zahlenwerk detailliert durch. Bis auf wenige Ausnahmen konnte er die Ansätze aus den Vorjahren übernehmen. Da die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, erneut ihr Kanalnetz mit der Videokamera zu befahren, stellte der Kämmerer dafür den stattlichen Betrag von 120 000 Euro ein. „Dabei müssen wir abwarten, welche Sanierungskosten dann auf die Gemeinde zukommen“, erklärte dazu Sven Haumacher.
Weil das Dach des Rathauses undicht ist, wurden 50 000 Euro in den Plan aufgenommen. Den gleichen Betrag sieht Sven Kebache für die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht vor. Für die Sanierung der Hölderlinstraße sind 120 000 Euro eingestellt, für Hochwasserschutz 50 000 Euro.
Den Wasserversorgungsbetrieb streifte der Kämmerer nur kurz. Einnahmen und Ausgaben sind in Höhe von rund 560 000 Euro vorgesehen, davon entfallen auf den Erfolgsplan 288 000 Euro und den Vermögensplan 272 000 Euro. Außerdem ist im Entwurf des Vermögenshaushalts eine Darlehensgewährung in Höhe von 150 000 Euro vorgesehen. Damit soll der Finanzierungsfehlbetrag der Wasserversorgung aus den Jahren 2010 und 2011 ausgeglichen werden.
„Bei Investitionen sind Bauplätze gut, ebenso, um ein bisschen finanziellen Spielraum zu haben. Ich möchte aber eins klar und deutlich feststellen: Die Gemeinde Notzingen kann sich aus Steuern finanzieren. Mit diesen Einnahmen können wir arbeiten und gestalten“, erklärte Erhard Reichle. Schon immer sei in der Bodenbachgemeinde vernünftig gewirtschaftet worden. „Mit diesem Haushalt 2012 kann man leben und auch die nächsten Jahre positiv gestalten“, ist er überzeugt.
Herbert Hiller lenkte das Augenmerk auf die Rücklagen „Mit dieser eisernen Reserve sollten wir pfleglich umgehen, damit wir für mögliche magere Jahre gerüstet sind“, gab er zu bedenken.