Weilheim. „Es geht nicht ums Wollen, sondern ums Müssen“, machte Weilheims Bürgermeister Johannes Züfle vor dem Gemeinderat klar. Wie prekär die Situation der Limburgstadt ist, verdeutlichte der Verwaltungschef an ein paar Eckzahlen: Schon im Haushaltsplan 2010 klafft zwischen Einnahmen und Ausgaben eine Lücke von 4,5 Millionen Euro. Aus dem Sparstrumpf müssen 1,4 Millionen Euro geplündert werden, und die Verschuldung steigt um knapp 400 000 Euro. Eine weitere
Hiobsbotschaft gab es im Sommer, als das Ergebnis des Jahres 2009 einen Fehlbetrag von 1,4 Millionen Euro offenbarte. „Wir müssen den laufenden Betrieb aus dem Tafelsilber bedienen“, erklärte Züfle. Und das nicht nur im aktuellen Haushalt, sondern auch in den nächsten drei Jahren. Neben Kreditaufnahmen benötigt die Stadt laut Prognose von 2011 bis 2013 jährlich rund eine Million Euro aus dem Vermögenshaushalt, um den Verwaltungshaushalt zu stützen. Normalerweise sollte das Geld für Investitionen in die andere Richtung fließen. Hinzu
kommt: Bis auf wenige Restbestände sind die städtischen Grundstücke verkauft. „Ab 2014 erwarten wir keine Erlöse mehr aus Bauplätzen. Damit entfällt ein großer Finanzierungsposten“, gab der Rathauschef zu bedenken. Von Grundstückserlösen wie im Spitzenjahr 2001 in Höhe von drei Millionen Euro wird man in Weilheim also nur noch träumen können.
In akribischer Vorarbeit haben Rat und Verwaltung den Haushalt durchkämmt und vor der Aufstellung des Plans fürs Jahr 2011 insgesamt 38 Posten mit Sparpotenzial ausfindig gemacht: So sollen sich beispielsweise die Budgets der Schulen künftig an den Schülerzahlen orientieren, mittelfristiges Ziel im Kindergartenbereich ist das Erreichen eines Kostendeckungsgrads von 25 Prozent sowie längerfristig die Schließung von Gruppen. Auch im kulturellen Sektor sieht sich die
Stadt gezwungen, den Rotstift anzusetzen: Theaterveranstaltungen auf Kosten der Stadt sollen wegfallen, die Zahl der Ausstellungen reduziert und der Erwerb von Kunstobjekten gestrichen werden. Trotz Einspruchs von Kirchengemeinde, Musikverein und Stadtkapelle wird es künftig auch keine Subventionen von Konzerten der Kirche sowie, abgesehen von der Jugendförderung, von Musikverein, Stadtkapelle, Gesangverein und Männerchor mehr geben. Nachdem sie gemäß Züfle die finanzielle Durststrecke überstanden hat, wird das Streichkonzert auch die Musikschule treffen: Rund 10 000 Euro kann die Stadt sparen, indem sie den Zuschuss an die Institution von derzeit 30 auf 20 Prozent der Personalkosten senkt. Spielraum sieht die Verwaltung auch bei der Stadtbücherei, die einen jährlichen Abmangel von rund 180 000 Euro aufweist. Eine deutliche Erhöhung der Mitglieds- und Mahngebühren sind nur zwei Maßnahmen von einem ganzen Bündel, das im Kapuzinerhaus umgesetzt werden soll.
Reduziert wird der Umfang der Naturschutz- und Landschaftspflegearbeiten. Benutzungsgebühren für Säle sollen erhöht sowie für Lindachsporthalle und Sporthalle Wühle eingeführt werden. Deutlich angehobene Bestattungsgebühren sollen rund 50 000 Euro mehr in der Stadtkasse bringen. „Derzeit decken wir lediglich 50 Prozent der Kosten. 70 Prozent sollten wir mittelfristig anstreben“, sagte Züfle. Auf den Prüfstand soll das Anrufsammeltaxi, und die Stadt will die Stromkosten für den Betrieb des Mühlrads an der Oberen Mühle einsparen. „Es muss Weilheim sehr gut gegangen sein, dass man sich solche Dinge leisten konnte“, so der Bürgermeister.
Magengrimmen bereiten Rat und Verwaltung Freibad und Lehrschwimmbecken. Obwohl die beiden Einrichtungen unter den freiwilligen Aufgaben mit 220 000 und 100 000 Euro mit die größten Löcher in den Haushalt reißen, sollen sie solange wie möglich betrieben werden. „Das Freibad ist ja auch ein Standortfaktor“, gab Züfle zu bedenken. „Mit Blick auf 2013 müssen wir uns aber arg anstrengen, es erhalten zu können.“ Die Kostenbremse betätigen möchte die Stadt unter anderem auch durch reduzierte Einschaltzeiten der Straßenbeleuchtung. Ganz ausgehen sollen die Lichter in der Limburgstadt auch in der Weihnachtszeit nicht. Um rund 10 000 Euro für das Stadtsäckel zu sparen, wird geprüft, ob Gewerbe- und Stadtmarketingverein den Betrag übernehmen.
In einem ersten Schritt sollen insgesamt rund 100 000 Euro pro Jahr gespart beziehungsweise eingenommen werden. Bei einer Enthaltung von Dr. Hansjörg Egerer stimmte der Gemeinderat dem Maßnahmenkatalog zu.