Quorum erreicht: Albert Kahle übergibt Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker Unterschriften
Kirchheim vor Bürgerentscheid?

Etappensieg für Albert Kahle und seine Mitstreiter: Mit 2 738 Unterschriften sind sie ihrem Ziel, per Bürgerentscheid einen Probelauf für einen Einbahnverkehr am Alleenring zu erwirken, ein gutes Stück nähergekommen. Gestern haben sie den Unterschriftenpacken an Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker übergeben.

Kirchheim. Mit einem dicken Leitz-Ordner unterm Arm betrat Albert Kahle mit einigen Mitkämpfern für einen Bürgerentscheid zum Einbahnverkehr um den Alleenring auf Probe das Kirchheimer Rathaus. Inhalt: 424 DIN-A4-Blätter mit Unterschriften und Informationen über Einbahnverkehrsregelungen in Deutschland. „Damit wollen wir die Ernsthaftigkeit unseres Vorhabens dokumentieren“, erläuterte Kahle. Er selbst ist beim Zählen auf 2 738 gültige Unterschriften gekommen. – Damit wäre das per Gemeindeordnung vorgeschriebene Quorum von 2 500 Unterschriften locker erreicht.

„Wir werden die Unterschriften durchgehen“, versprach Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker, als sie den Packen entgegennahm. Die Prüfung der Formalitäten dürfte das Rechtsamt eine ganze Weile beschäftigen. Deshalb wird sich der Gemeinderat wohl erst in seiner Sitzung Ende April mit der Thematik befassen. Hier bedarf es einer Zweidrittelmehrheit zur Zulassung eines Bürgerentscheids. Als Termin für die Volksabstimmung kommt nach ersten Berechnungen der Oberbürgermeisterin der Sonntag, 17. Juni, infrage. Die Stadtchefin kündigte vorab eine ausführliche Informationskampagne an. Nur wenn sich ein Drittel aller Wahlberechtigten gegen den bestehenden Ratsbeschluss ausspricht, kann dieser gekippt werden.