Dettingen. „Die Jahre 2011 und 2012 waren für die öffentliche Hand historisch gute Jahre. Das wird es so schnell nicht mehr geben“, sagte Dettingens Kämmerer Jörg Neubauer in der jüngsten Gemeinderatssitzung, als er den Räten eine Nachtragshaushaltssatzung und einen Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2012 präsentierte. Demnach steigt das Haushaltsvolumen um 2,2 Millionen auf rund 13,7 Millionen Euro, wobei auf den Verwaltungshaushalt 11,1 und auf den Vermögenshaushalt 2,6 Millionen Euro entfallen.
Die Zuführungsrate – also Geld, das die Gemeinde im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet und für Investitionen zur freien Verfügung hat – steigt um 1,06 Millionen auf 1,25 Millionen Euro. Diese positive Entwicklung hängt vor allem mit höheren Steuereinnahmen zusammen.
Eine wichtige Änderung stellt darüber hinaus eine Kreditermächtigung in Höhe von 950 000 Euro im Kämmereihaushalt dar. Im Hinblick auf die hohen Investitionen, die in den nächsten Jahren zum Beispiel beim Thema Kindergarten auf die Gemeinde zukämen, schlug der Kämmerer vor, noch in diesem Jahr einen Kredit in Höhe von 450 000 Euro aufzunehmen. „So günstig wie jetzt sind die Kreditzinsen nicht dauerhaft“, betonte er.
Die weiteren 500 000 Euro der Kreditermächtigung seien für einen möglichen Kauf der Straßenbeleuchtung vorgesehen. Der Hintergrund: Mit dem Ende des bisherigen Konzessionsvertrages mit der EnBW zum 31. Dezember 2012 ist die Finanzierung der Straßenbeleuchtung neu zu regeln. Bislang gehörten nur die Leuchtkörper mit Lampe und Zuleitung im Mast der Gemeinde; den Rest, wie Versorgungsleitungen, Mast und Schaltstellen, nannte die EnBW ihr Eigen. Aus Gründen des Kartellrechts muss die Gemeinde nun die Straßenbeleuchtung entweder von der EnBW kaufen oder anmieten. Nach jetzigem Stand sei der Kauf für die Gemeinde wirtschaftlich günstiger, informierte der Kämmerer. Die genauen Zahlen würde die EnBW derzeit ermitteln. In den nächsten Wochen werde der Gemeinderat dann über das Thema entscheiden.
SPD-Ratsmitglied Hermann Pölkow und Dr. Werner Hack von der Freien Wählergemeinschaft störten sich zunächst daran, trotz der momentan finanziell guten Situation der Gemeinde einen Kredit aufzunehmen. „Es ist eine wirtschaftliche Entscheidung“, entgegnete der Kämmerer. „Wir sollten uns jetzt die günstigen Zinssätze sichern.“
Das Gremium beschloss die Nachtragshaushaltssatzung und den -plan schließlich einstimmig.