Digitalisierung steht für Effizienz. So hofft man auch im Landkreis Esslingen, mit digitalen Werkzeugen künftig Behördengänge zu vereinfachen, zu beschleunigen oder wenn möglich ganz zu ersetzen. Beispiel „virtuelles Bauamt“: Damit will das Landratsamt Esslingen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gemeinden entlasten und die Prozesse beschleunigen. Zumindest Ersteres klappt schon ganz gut. „Für uns wird die Arbeit einfacher“, freut sich Marcel Straub, Hauptamtsleiter der Gemeinde Holzmaden. Denn seit dem 1. März setzt die untere Baurechtsbehörde im Landratsamt auf das „Virtuelle Bauamt Baden-Württemberg“, kurz: ViBa-BW. Für jeden Bauherr gilt seitdem:
Bauanträge werden nur noch digital über dieses Serviceportal entgegengenommen.
„Vorher hat der Bauherr oder die Bauherrin die Unterlagen bei der Gemeinde eingereicht, wir haben die Unterlagen geprüft und dann weitergeleitet“, sagt Straub. Der Vorteil für die Bauherren: Der Gemeinderat wurde schon mal informiert, Anwohner konnten benachrichtigt werden. Das Landratsamt konnte parallel den Vorgang weiterbearbeiten. Der Vorteil: Insgesamt wurde der Antrag dadurch schneller bearbeitet.
Denn jetzt ist es so, dass die Gemeindeverwaltung zwar weiß, dass ein Antrag eingegangen ist, mehr aber auch nicht. „Was genau gebaut werden soll, können wir nicht einsehen. Erst wenn der Antrag vom Landratsamt vollständig geprüft worden ist, landet er wieder bei uns“, sagt Marcel Straub. Im Gemeinderat sind daher seit Januar keine Bauanträge mehr besprochen worden, die ersten haben jetzt in der April-Sitzung auf der Tagesordnung gestanden.
Dabei kam auch eine weitere Neuerung zum Vorschein, die ebenfalls die Verwaltung entlastet: Statt der Gemeinde informiert das Landratsamt die vom Bauvorhaben betroffenen Anlieger, und zwar nur diejenigen, die tatsächlich betroffen sind – nicht mehr notwendigerweise jeden Nachbarn. Auch das entscheidet nun das Landratsamt. „Wir waren da immer etwas vorsichtiger unterwegs“, erklärte Bürgermeister Schepp den Gemeinderäten.
Bauherren spüren die Entlastung dagegen noch nicht so richtig: Zwar müssen sie den Bauantrag in vollem Umfang digital einreichen, zur Genehmigung werden aber nach wie vor drei Planhefte in Papierform benötigt. Der Grund ist simpel, die Unterlagen müssen abgestempelt und unterschrieben werden: „Es gibt beim Landratsamt aktuell noch kein digitales Siegel“, erklärt Marcel Straub. „Hier braucht es, im Interesse aller Beteiligten, eine rechtssichere Lösung“ fügt er hinzu. Auf der Website des Landratsamts heißt es dazu: „Für Bauherren und Architekten bedeutet dies, dass der vollständige digitale Antrag über ViBa-BW vorübergehend um Planvorlagen in Papierform zu ergänzen ist. Antragsteller werden gebeten, diese per Post direkt an die untere Baurechtsbehörde zu senden.“
Im Landratsamt ist man sich aber dessen bewusst, dass das virtuelle Bauamt aktuell noch ziemlich analog funktioniert. Dort heißt es: „Bis zur Einführung einer rechtssicheren Signaturmöglichkeit ist der digitale Antrag vorübergehend um Planvorlagen in Papierform zu ergänzen. Die Einführung einer elektronischen Signatur oder eines entsprechenden digitalen Siegels ist derzeit für das dritte Quartal 2024 vorgesehen.“ So lange werden die Drucker von Architekten und Bauherren im Kreis noch weiter heiß laufen.
Info: Der Zugang zum virtuellen Bauamt erfolgt seit dem 1. März einheitlich über den Link https://bw.digitalebaugenehmigung.de/lk-esslingen. Dort werden Bauherren durch das jeweilige Verfahren geführt.