Dettingen. Einen offenen Dialog fordert die Bürgerinitiative zum Hungerberg, die sich am 25. März gegründet hat. „Wir gehören nicht zu denen, die pauschal alles ablehnen“, sagte Michael Hahn, der Vertrauensmann der Initiative, im Rahmen der Online-Diskussion zum Thema „Hungerberg“ vor gut 50 Zuhörern. Dennoch seien ihm Argumente wie „Arbeitsplätze“ oder „Gewerbesteuereinnahmen“ zu pauschal. Er will über diese Themen erst dann diskutieren, wenn es stärker ins Detail geht, wenn mehr Zahlen und Fakten vorliegen. Doch schon vor dieser offenen Diskussion hat die Bürgerinitiative ein klares Ziel: „Wir wollen die Bebauung des Hungerbergs verhindern.“
Das Mittel, mit dem dies geschehen soll, ist ein Bürgerbegehren. Unabhängig davon, wann genau der Dettinger Gemeinderat über den Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans entscheidet, will die Bürger- initiative allen Wahlberechtigten in Dettingen offiziell folgende Frage vorlegen lassen: „Soll der Hungerberg in seiner unbebauten Form erhalten bleiben und deshalb kein Bebauungsplan aufgestellt werden?“ Jeder, der am Bürgerentscheid teilnimmt, kann diese Frage mit Ja oder Nein beantworten.
„Am Hungerberg werden Entscheidungen für die nächsten Generationen getroffen“, begründet Michael Hahn, warum er und seine Mitstreiter diese Frage von möglichst vielen Betroffenen beantwortet haben wollen: „Darüber sollen aus unserer Sicht nicht die 15 Stimmen im Dettinger Gemeinderat entscheiden, sondern möglichst viele der 5 000 Stimmberechtigten in Dettingen.“
350 Unterschriften braucht es
Am morgigen Freitag wollen die Mitglieder der Bürgerinitiative mit ihrer Unterschriftensammlung beginnen. Sieben Prozent aller Wahlberechtigten müssen sich für das Bürgerbegehren aussprechen, damit es überhaupt zu einem Bürgerentscheid kommen kann: „Das heißt, wir brauchen ungefähr 350 Unterschriften. Wir wollen aber deutlich mehr sammeln, um auf der sicheren Seite zu sein - und um eine größere Zahl von Unterstützern zu haben.“
Sind die Unterschriften an die Verwaltung übergeben, werden sie dort sorgfältig überprüft. Letztlich entscheidet der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Begehrens. Das gesamte Prozedere könne bis zu einem halben Jahr in Anspruch nehmen, sagt Michael Hahn. Aus diesem Grund kann er auch noch keinen konkreten Zeitplan nennen. Weder steht fest, wann genügend Unterschriften zur Abgabe vorhanden sind, noch ist klar, ob und wann auf die Abgabe auch ein Urnengang folgt.
Wenn es denn tatsächlich zum Bürgerentscheid kommt, gilt eine weitere Prozentzahl als das Maß aller Dinge: Mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten müssten dem Bürgerbegehren folgen und mit „Ja“ stimmen. Sind es weniger als 20 Prozent, ist das Begehren gescheitert - unabhängig von den Nein-Stimmen. Sollten die 20 Prozent erreicht sein, gilt die einfache Mehrheit. Lägen beide Positionen gleichauf bei über 20 Prozent - in diesem Fall also bei über 1 000 Stimmen -, könnte eine hauchdünne Mehrheit den Ausschlag für „Ja“ oder für „Nein“ geben. Im Extremfall würde es an einer einzigen Stimme hängen.
Was Michael Hahn zufolge jetzt schon in die nächste Phase gehen soll, ist die Diskussion. Die Positionen des Bürgerbegehrens finden sich unter initiative-hungerberg.de im Internet. Andreas Volz