Das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte ist noch nicht einmal ein Jahr alt – und hat doch schon einige(s) bewegt in Kirchheim. Das zeigte der Rückblick, den der Bündnis-Sprecher Marc Eisenmann kürzlich bei der gut besuchten Mitgliederversammlung im Alten Gemeindehaus vorstellte.
Nach der Gründungsversammlung Mitte Januar stand zunächst die Bundestagswahl am 23. Februar auf der Agenda. Unter der Überschrift „Wir wählen Demokratie“ wurden Postkarten gedruckt und bei Info-Aktionen verteilt. Sie listeten neun Gründe auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Zeitgleich entstand eine Homepage, um das Bündnis auch im Internet sichtbar zu machen.
Im März wurden bei einem Demokratie-Workshop vier Arbeitsgruppen gegründet. Deren Leiter stellten bei der Bündnisversammlung die bisherigen Aktivitäten vor. Ludwig Kirchner aus der AG „Demokratie stärken“ berichtete vom Offenen Bündnis-Treff in der Stiftsscheuer und von den Plänen, die Jugend ins Boot zu holen.
Hans Dörr aus der AG „Zusammenhalt stärken“ erzählte von der Zuhör-Aktion „Fühlen Sie sich wohl in Kirchheim?“, bei der im Juli AG-Mitglieder auf dem Postplatz Bürger*innen zu ihrer Zufriedenheit mit dem Leben, Wohnen, Arbeiten und den Freizeitmöglichkeiten in Kirchheim befragten. Fabian Schick aus der AG „Menschenrechte“ stellte die Zusammenarbeit mit der Amnesty-International-Gruppe Kirchheim vor.
Die vierte AG „Warum wenden sich Menschen von der Demokratie ab?“ hatte unter anderem eines der beiden Highlights organisiert: Highlight Nummer Eins war der Vortrag des Politikwissenschaftlers Albrecht von Lucke im September zum Thema „Demokratie in der Zerreißprobe – was tun?“. Der zweite Höhepunkt – die „Lange Nacht der Demokratie“ am 2. Oktober auf dem „Platz der Kleinen Freiheit“ – bot neben akustischen und kulinarischen Genüssen reichlich Gelegenheit zu Gesprächen.
Gemeinsam die Segel setzen
Eine Einschätzung der bisherigen Arbeit und Hinweise auf die künftige Ausrichtung bot eine umfangreiche Online-Befragung der Bündnismitglieder. Gefragt wurde zu den aktuellen Arbeitsgruppen, zum Grundlagentext und der dort verankerten Priorisierung der Ziele und Wichtigkeit der Aufgaben, zum Selbstverständnis des Bündnisses, zur Organisationsstruktur und zur Einführung eines Mitgliedsbeitrags. Die Antworten bestätigen die Positionierung der Bündnisarbeit. Die Ergebnisse der Befragung sind in Kürze auf der Website www.buendnis-kirchheim.de nachzulesen.
Dass in einem Demokratie-Bündnis kontroverse Positionen sachlich diskutiert werden können, machte die Diskussion zweier Anträge von einigen Bündnismitgliedern deutlich. Der erste Antrag sprach sich dafür aus, dass es auch Aufgabe des Bündnisses ist, „demokratie- und menschenfeindlichem Handeln entgegenzutreten, von wem auch immer dies ausgeht“. Diese Aussage wurde von der Befragung und der Mitgliederversammlung bestätigt. Aus unterschiedlichen Gründen wurde der zweite Antrag – das Bündnis müsse auch zu „tagespolitischen und aktuellen Themen Stellung beziehen“ und dazu seine „Organisationsstruktur entsprechend ergänzen“ – abgelehnt.
Marc Eisenmann und der zweite Bündnis-Sprecher Willi Kamphausen rundeten die Mitgliederversammlung mit einem Dank an alle Beteiligten und einem Ausblick ab. Das Bündnis wird sich in Zusammenarbeit mit der Amnesty-Gruppe Kirchheim an Aktionen am Sonntag, 30. November, (Cities for Life – Städte Gegen die Todesstraße) und am Mittwoch, 10. Dezember, (Internationaler Tag der Menschenrechte) beteiligen. Im Frühjahr stehen dann Veranstaltungen zur kommenden Landtagswahl sowie die nächste Demokratiekonferenz an. pm