Deutsche Kommunen haben Rekordschulden angehäuft. Besonders die Sozialleistungen belasten die Kommunen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben die deutschen Städte und Gemeinden im Jahr 2024 eine Finanzierungslücke von 24,8 Milliarden Euro, die höchste seit der Wiedervereinigung 1990. In kleineren Gemeinden sieht der Haushaltsplan meist ausgeglichen aus. Warum?
Ist das auf die Parteizugehörigkeit der Gemeinderatsmitglieder zu schließen, welche im Sinne der von oben festgelegten Grundsätze des jeweiligen Parteibuchs entscheiden und nicht im Interesse der Bürger? Vorausgesetzt, dass man den Haushaltsplan lesen und beurteilen kann, lässt das meines Erachtens nur diesen Schluss zu.
Ein gutes Beispiel hierfür ist die Stadt Esslingen. Hier wurde wohl ohne Bedenken und trotz immenser Schulden die Einführung eines neuen, zusätzlichen fünften Bürgermeisters durch einzelne Fraktionen angedacht. Das lässt gewisse Seilschaften und Lobbyarbeit vermuten. So werden gerade in größeren Städten und besonders in Großstädten durch parteiabhängige Gemeinderäte die Rechte der Bürger ausgehebelt. Wir Wähler dieser Gemeinderäte sollten doch vertrauensvoll, wahrheitsgemäß und möglichst kostengünstig vertreten werden. Leider sehe ich das nicht mehr, stattdessen sieht man, dass die Kommunen nicht mehr handlungsfähig sind.
In kleineren Gemeinden sind die Gemeinderäte hauptsächlich durch unabhängige Bürger, ohne Parteibuch, wenig Selbstständige, keine Vereinslobby oder andere Organisationen besetzt und so gewollt gewählt. Dort ist der Haushaltsplan auf das Wesentliche ausgerichtet und Vorhandenes wird nutzbringend ausgegeben.
Mein Fazit: Die Wahlordnung müsste grundlegend erneuert werden, dass Menschlichkeit, Ehrlichkeit und vor allem eine schuldenfreie Zukunft wieder im Vordergrund stehen.
Axel Dangel, Kirchheim