Zur Berichterstattung über die Bündnispakte und den Ukraine-Krieg
Machen unsere Politiker ihre politische Arbeit in den „USA“? – „Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.“ „Das kann ich meinen Eltern nicht antun.“ Diese Sätze hat wohl jeder schon mal gedacht. Und hat das, was man gerade im Begriff war zu tun, dann doch sein lassen.
Der selbsternannte Zar Putin erinnerte an das Ende des Zweiten Weltkriegs im Neujahrsglückwunsch 2015 an die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, das sich da zum 70. Mal jährte. Er betonte das historische Datum, die Verantwortung Russlands und der USA für die Wahrung des Friedens und der internationalen Stabilität. Hat er vergessen, dass er gerade dabei war, wegen der Krim – Annexion und seine Unterstützung für die moskautreuen Separatisten in der Ostukraine – einen neuen Krieg anzuzetteln? Russland liegt bereits im Streit mit dem Westen. Die EU und die USA verhängten Sanktionen, die eine heftige Wirtschaftskrise in Russland noch verstärkte.
Allerdings muss sich auch Nato-General Jens Stoltenberg die kurzfristige Frage stellen lassen, ob die Planungen der Nato nicht gegen die Abmachungen verstoßen, auf die Stationierung von Streitkräften in Staaten zu verzichten, die früher dem Ostblock zugezählt wurden.
Dr. Otto von Habsburg saß 20 Jahre im europäischen Parlament und war auch während seiner Zeit Präsident der Paneuropa-Union. Er sagte im Jahr 2003 in Nürtingen bei einer Veranstaltung, er selbst besäße drei Staatsbürgerschaften: Österreich, Ungarn und Kroatien. Es sei „ein Unglück, dass es heute Politiker gibt, die weder von Geschichte noch von Geografie etwas verstehen“, sagte er, wenn er auf aktuelle Probleme angesprochen wird. Seine Antwort auf die Frage, was er von der deutschen Politik gehalten hat: „Es gibt keine Linie.“
Franz Pfeffer, Dettingen