Zur Berichterstattung über den Ukraine-Krieg
Die SPD hat zwei großartige Kanzler hervorgebracht, Willy Brandt und Helmut Schmidt. Beide setzten in der Ostpolitik deutlich auf Entspannung in einer Zeit, in der der Eiserne Vorhang und der Kalte Krieg das Verhältnis zur Sowjetunion noch mehr verschärft hatten, als dies in der heutigen Zeit der Fall ist.
Zu meinem großen Bedauern muss ich feststellen, dass sich Olaf Scholz nicht in die glorreiche Tradition seiner Vorgänger im Kanzleramt einreihen kann, sondern den Ost-West-Konflikt durch seine Passivität reanimiert. Brandt leitete mit den Ostverträgen eine neue Ära des Zugehens auf die Sowjetunion ein und dafür sollte ihm eigentlich gedankt werden. Stattdessen wird sein Vermächtnis heute mit Füßen getreten.
Was wäre jetzt zu tun? Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland anleiten. Vereinbarungen treffen, dass die Ukraine nicht von Russland „geschluckt“ wird, aber auch nicht der Nato beitreten darf. Selenskyj erklären, dass er nicht auf Kosten der ukrainischen Bevölkerung den Märtyrer spielen soll. Oder meinetwegen darüber debattieren, ob die überwiegend von prorussischen Separatisten bevölkerten Gebiete der Ostukraine per Volksabstimmung zu Russland gehören sollen und der Rest der Ukraine sich dem Westen zuwenden kann. Alles bessere Perspektiven als das dauernde Gerede von Waffenlieferungen und Sanktionen. Zusammengefasst: Wandel durch Annäherung.
Roman Schuster, Kirchheim