Zum Artikel „Rülke: Die FDP leidet in der Ampel“ vom 3. Januar
Der Fraktionschef der FDP im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke, in der politischen Auseinandersetzung ein Freund des schweren Säbels, weniger des eleganten Floretts und von seinen Gegnern gern auch „Brüllke“ genannt, stimmt nach seinem Parteifreund Kubicki nun ebenfalls ein Klagelied über fehlende Akzeptanz der Ampel-Politik bei seiner Parteigängern an: Magere 24 Prozent an Zustimmung ständen zu Buche.
2017 verweigerte Parteigrande Lindner noch eine Regierungsbeteiligung: Man wolle lieber gar nicht als schlecht regieren. Der Drückebergerei bezichtigt, wollte er es 2021 besser machen und nach beinharten Verhandlungen seitens der FDP kam ein Koalitionsvertrag zustande, den manche spöttisch als „Gelbe Seiten“ bezeichneten. Auch bei der Vergabe des einflussreichen Postens des Finanzministers konnte sich Lindner sein „Wunschministerium“ sichern. Alles auf Durchmarsch also? Weit gefehlt!
Nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen flog man aus den jeweiligen Landesregierungen, in Niedersachen gar aus dem Landtag. Große Ernüchterung, sämtliche Alarmglocken schrillten und es begann eine flächendeckende Ursachenforschung, ohne dass man so richtig fündig wurde.
Dabei gäbe es, objektiv betrachtet, durchaus Erklärungen für den Abstieg. Da ist zunächst der Vorwurf, die FDP betreibe aus reiner Profilneurose „Opposition in der Regierung“. Gar nicht gut an kam der Streit mit den Grünen um den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke, der zum Machtwort von Scholz führte. An Skurrilität nicht zu überbieten schließlich war die Einlassung von Verkehrsminister Wissing, für einen Probelauf, um ein allgemeines Tempolimit in Deutschland zu implementieren, habe man „nicht genügend Schilder auf Lager“. Na wenn das so ist!
Dr. Ernst Kemmner, Kirchheim