Kirchheim

Anträge der Fraktionen, Gruppierungen zum Kirchheimer Haushaltsplan für 2017

Freie Wähler 1. Erhöhung Gewerbesteu­eransatz um 500 000 Euro 2. Gebäude „Alter Teckbote“ für Verwaltung nutzen 3. Mehr Gewerbeflächen 4. Studie zur Entwicklung des Marktplatzes 5. Studie zur Zukunft der Stadthalle 6. Neue Beschilderung für Gewerbegebiete 7. Sanierung Physikraum Schlossgymnasium 8. Aufstellung städtischer Kosten für die Mensen 9. Freibadtarife für Familien verbessern 10. Mitarbeiterbefragung zur Stadt als Arbeitgeber 11. 40 000 Euro für ein Museumskonzept 12. Austritt aus dem Verkehrsverein Teck-Neuffen 13. Runder Tisch „Streuobst“ 14. Runder Tisch „Natur“ 15. Nahwärmekonzept Zäh­ringer / Reuderner Straße 16. Feldschützstelle erhalten 17. Vergnügungssteuer auf 25 Prozent erhöhen 18. Kostenlosen Ehrenamtskinoabend wieder aufnehmen 19. Treppenlift zum großen Sitzungssaal im Rathaus 20. Anpassung Hundesteuer 21. Bericht Kulturkonzeption 22. Bericht über Ausgleichsmaßnahmen

CDU 1. Anhebung der Vergnügungssteuer prüfen 2. Bericht über Wirtschaft und Gewerbeflächen 3. Haushaltsanalyse mit verschiedenen Szenarien 4. Strukturelles Defizit aufzeigen 5. Konzept für Kommunikation mit Bürgerschaft 6. Alternativen zum Wohnbauschwerpunkt „Galgenberg“ darstellen 7. Temporäre Unterkünfte für Geduldete auch in Gewerbegebieten 8./9. Flächen und Kosten für Anschlussunterbringung in Gewerbegebieten darstellen 10. Beschäftigungsmöglichkeiten für Zuwanderer darstellen 11. Möglichkeiten zur Entwicklung der Dezernate und Umschichtung von Personal vorlegen 12. Weitere städtische Gebäude und Flächen verkaufen 13. Bekämpfung Leerstände 14. Erschließung „In der Au“ um ein Jahr vorziehen 15. Voruntersuchungen zu Baugebieten Ötlinger Halde, Berg-Ost, Roggenäcker und Leiblensbett 16. Bericht zur Ausschöpfung von Förderungen 17. Sanierung Physiksaal Schlossgymnasium 18. Nachtruhe bei City-WLAN von 22 bis 6 Uhr

SPD 1. Sozialbauverpflichtung festschreiben 2. Wohnbauprojekte darstellen und auch externe Planer beauftragen 3. Eigenbetrieb für städtischen Wohnungsbestand 4. Private Wohnbaugenossenschaften fördern 5. Stadtticket für ÖPNV 6. Konzeption für Ganztagsgrundschule Freihof 7. Bäderkooperation mit Wernau erörtern 8. Schriftenreihenband 1250 Jahre Jesingen 2019 9. Sozialraumanalyse in Ötlingen umsetzen 10. Kommunales Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose 11. Mehr Standorte für Geschwindigkeitsanzeigen 12./13. Wege finden, um Jugend mehr zu beteiligen 14. Vorbereitung der Schulen auf Krisen darlegen 15. Bildungshaus in Nabern auf 2018/19 vorziehen 16. Mehrgenerationenspiel­platz Nabern fertigstellen 17. Wegerenovierung Naberner Friedhof 18. Treppenlift Sitzungssaal 19. Zentralen Standort für Denkmal ziviler Kriegsopfer

Grüne 1. Ökologisches Mobilitätskonzept Güterbahnhof 2. Minimalziele für soziale Wohnungsbau-Satzung 3. NWT-Räume und Brandschutz Schlossgymnasium 4. Tag der Kinderbetreuung 5. Zuschuss katholische Familienpflege fortführen 6. „Gegenwartsdialog“ mit jungen Menschen initiieren 7. Business Improvement District (BID) planen 8. Artenschutzgutachten vor Räumung eines Baufelds 9. Pflegeabschnitte an Gewässern verkleinern 10. 100-Prozent-Stelle für Klimaschutzbeauftragten 11. Mehr Transparenz durch frühzeitige Bürgerbeteiligung 12. Treppenlift Sitzungssaal 13. Haushaltsplan in einfacher Sprache zusammenfassen 14. Stadtpass auf private Kulturanbieter ausweiten 15. Günstige oder kostenlose ÖPNV-Tickets für Stadtpassinhaber 16. 50-Prozent-Stelle für hauptamtliche Flüchtlingskontaktarbeit im Quartier 17. Darstellung städtischer Beschaffung nach Fair Trade 18. Umweltaspekte bei Vergaben berücksichtigen

Frauenliste 1. Bericht über Umsetzung Teilsozialplan „Älterwerden“ 2./3. Bauträger durch Sozialbausatzung auf Räume für Quartiersprojekt verpflichten 4. Nahversorgung und Begegnungsmöglichkeiten in neuen Quartieren sichern 5. Hostel in Bahnhofsnähe 6. Regelmäßiger Bericht der Kindergartenfachberatung 7. Rückmeldungen über Mensaessen einholen 8. Konzept zur Attraktivierung der Turmstraße 9. Tempo 30 einheitlich in allen Wohnbereichen 10. Bauliche Verkehrsberuhigung statt Blitzersäule 11. Verlängerung Klimaschutzstelle für drei Jahre 12. Leerstände in der Innenstadt verringern 13. Aufstocken einer Stelle für Bildung und Kultur 14. Konzept für Jugendzuschuss bei Kulturförderung 15. Museumskonzept 16. Sanierung der Bücherei

FDP/KiBü „Eigene Anträge stellen wir in diesem Jahr nicht, die unserer Kollegen werden wir kritisch begleiten“

CIK 1. Doppelhaushalt 2018/19 2. Bericht zur Homepage der Stadt 3. Versenkbarer Poller Turmstraße 4. „Autofreie Innenstadt 2025“ 5. Lückenschluss bei Umsetzung Radverkehrskonzept 6. Schwerpunktkontrollen „Fahrrad“ in der Innenstadt 7. Anwohnerparkplätze an der Nürtinger Straße 8. Bericht über Einsatz von Drohnen in der Innenstadt

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