Kirchheim. Düstere Prognosen belasten den Kirchheimer Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021: Mit dem Finanzzwischenbericht stellte Bürgermeister Stefan Wörner dem Gemeinderat zwei unterschiedliche Szenarien vor, die zwischen „düster“ und „ganz düster“ rangieren. Im besseren Fall müsste die Stadt für 2020 mit einem Minus von 14,8 Millionen Euro rechnen. Im ungünstigeren Fall läge das Defizit gar bei 18,5 Millionen Euro. Bei allen diesen Zahlen sprach Stefan Wörner aber von einem „hohen Maß an Unsicherheit“. Feste Größen scheinen für Kirchheim bislang vor allem der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um 6,3 Millionen Euro zu sein sowie der Rückgang beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer um 2,9 Millionen Euro.
Der wichtigste Unterschied zwischen den beiden Szenarien besteht in der Frage, was die Stadt an Schlüsselzuweisungen vom Land erwarten kann. Im einen Fall sind es 3,3 Millionen Euro, im anderen sogar 6,7 Millionen Euro weniger. Letzteres hängt wesentlich davon ab, ob sich das Land Baden-Württemberg auch tatsächlich zu 50 Prozent am „Kommunalen Solidarpakt 2020“ beteiligt, den die Bundesregierung vorgelegt hat.
Jedenfalls muss Kirchheim in der Coronazeit mit deutlich weniger Einnahmen rechnen als geplant. Dabei wäre schon Stillstand ein gewaltiger Rückschritt, wie der Finanzbürgermeister feststellt: „Für einen ausgeglichenen Haushalt bräuchten wir eine ständig steigende Steuerkraft.“
SPD-Stadträtin Marianne Gmelin sieht durch den Zwischenbericht „alles das über den Haufen geworfen, was wir durch den Doppelhaushalt erreichen wollten: dass es die aufwendigen Haushaltsberatungen nur alle zwei Jahre geben muss“. Jetzt gehe es darum, in ähnlich aufwendigen Beratungen über die Nachtragshaushalte für 2020 und 2021 doch noch „die Kurve zu kriegen“.
Ähnlich, wenn auch ein klein wenig optimistischer sieht Manfred Machoczek (Grüne) die Lage: „Wenn wir jetzt sparsam haushalten, haben wir die Chance, doch noch mit einem blauen Auge davonzukommen. Das liegt an der guten Vorarbeit der letzten Jahre.“
Vorläufig bleibt der Stadt nichts anderes übrig, als auf die Ergebnisse der außerordentlichen September-Steuerschätzung zu warten. Oberbürgermeister Pascal Bader trübte aber bereits mögliche Hoffnungen: „Die Konjunkturprogramme dürften eine einmalige Sache sein. Für 2021 ist damit nicht zu rechnen.“ Andreas Volz