Kirchheim

Die Stadt zahlt 950 000 Euro an Gebühren zurück

Ausfall Weil im Frühjahr Kitas, Grundschulen, Läden und Gaststätten geschlossen waren, wird nun Geld erstattet.

Kirchheim. Die Stadt Kirchheim erstattet Gebühren - für ganz unterschiedliche Ausfälle, die durch die Corona-Pandemie entstanden waren. Das gilt für Betreuungs- und Mittagessensgebühren in städtischen Kindertageseinrichtungen, die im April und Mai sowie teilweise auch im Juni angefallen wären. Weil die Kinderbetreuung aber nicht angeboten werden konnte, entfallen deswegen nachträglich die Gebühren. Das betrifft der Form halber auch die Mittag- essensgebühren, bei denen Stadtkämmerer Fabian Kaiser in der Gemeinderatssitzung einräumte, dass in diesem Fall ja auch gar keine Kosten entstanden seien. Wegen der Gleichbehandlung erhalten freie Träger ebenfalls Geld von der Stadt, um ihrerseits die Gebühren erstatten zu können.

Weitere Erstattungen gibt es für die Kernzeitbetreuung und das Mittagessen an den Kirchheimer Grundschulen - für die Monate April bis Juni.

Bei den Kindergartengebühren rechnet die Stadt mit einer Gesamtsumme von rund 720 000 Euro, die zurückzuzahlen sind, bei den Grundschulen beläuft sich die Summe auf 130 000 Euro. Als Sofortzuschuss vom Land Baden-Württemberg erhält die Stadt 717 000 Euro, sodass sie die Gebührenerstattungen nur zum kleineren Teil aus dem eigenen Haushalt bestreiten muss.

Ähnliches gilt bei den Sondernutzungsgebühren für die öffentliche Straßennutzung, die Gaststätten oder Läden betreffen. Weil es sich um Branchen handelt, die von der pandemie-bedingten Schließung im Frühjahr besonders betroffen waren, will die Stadt Kirchheim nun für das Jahr 2020 auf 80 Prozent dieser Gebühren verzichten. In der Summe bedeutet das gut 100 000 Euro weniger Einnahmen für die Stadt. Kämmerer Kaiser sprach in diesem Zusammenhang von einer Art der Wirtschaftsförderung.

Zustimmung fanden die Erstattungen, die de facto im Frühjahr 2021 erfolgen sollen, nicht nur bei der überwältigenden Mehrheit des Gemeinderats, sondern auch im Besonderen bei SPD-Stadtrat Andreas Kenner: „Es ist toll, dass wir uns das leisten können. Angesichts der aktuellen Infektionszahlen bin ich froh um jede Gaststätte, die den Winter überlebt. Wir wollen, dass unsere Wirtschaften erhalten bleiben. Deswegen ist dieses Geld gut angelegt.“ Andreas Volz

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