Kirchheim

Doppelpass nicht ohne Demokratie

Politik Was bedeutet das Referendum in der ­Türkei für Deutschland? Die ­Junge Union Kirchheim nimmt Stellung.

Kirchheim. Die Junge Union Kirchheim zeigt sich in einer Pressemitteilung besorgt über den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei. An diesem Tag sei entschieden worden, dass sich die Türkei von einem demokratischen Staat entfernt. Zugleich hat es aber auch einen tiefen Spalt in der türkischen Gesellschaft sichtbar gemacht, auch bei den in Deutschland lebenden Türken. 64 Prozent von ihnen sind zur Wahl gegangen und haben für eine Verfassungsänderung in der Türkei gestimmt.

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Bürger mit Doppelpass

Ausgelöst durch das Referendum wird nun eine alte Debatte aufgewärmt: die doppelte Staatsbürgerschaft. Sebastian Schulze, Vorsitzender der Jungen Union Kirchheim, gibt zu bedenken: „Man darf nicht den Fehler machen und einen Zusammenhang zwischen türkischstämmigen Bürgern mit Doppelpass und den Befürwortern der Verfassungsänderung herstellen. Hierfür haben wir keine Daten.“ Michael Haug, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union Kirchheim, fügt an: „Es kann sein, dass im September Tausende mit Doppelpass ihre Rechte wahrnehmen und an der Bundestagswahl teilnehmen.“

Eine Doppelpass-Debatte ohne Einbezug der Demokratie gehe nicht. Die Länder der Europäischen Union hätten sich in einer Wertegemeinschaft zusammengefunden. Diese Gemeinschaft mache die Länder innerhalb der EU zu „mehr” als nur zu Nachbarländern. Diese gemeinsamen Werte und die verbindende Geschichte ermöglichten letztlich einen Doppelpass. pm