Kirchheim

Ehe für alle: So haben die Kirchheimer Abgeordneten abgestimmt

Die Ehe für alle ist am Freitag beschlossen worden. Rainer Arnold und Matthias Gastel erläutern Gründe für ihr „Ja“ im Bundestag. Michael Hennrich stimmte dagegen.

Symbolbild

Rainer Arnold (SPD)

 

Als einen gesellschaftspolitisch historischen Tag bezeichnete der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold die Entscheidung des Bundestags, die Ehe für alle zu ermöglichen. „Wir beenden damit endlich die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare. Das bedeutet einen Schritt hin zu einer moderneren und toleranteren Gesellschaft.“ In seiner Pressemitteilung wies Arnold den Vorwurf der CDU eines wahltaktischen Manövers entschieden zurück. Schließlich sei es Angela Merkel gewesen, die eine Aufhebung des Fraktionszwangs ins Gespräch gebracht habe. Warum man über ein Thema, welches schon seit Jahren öffentlich und im Bundestag diskutiert werde, erst nach der Wahl entscheiden könne, sei nicht nachvollziehbar. Nun von einer erzwungenen und überhasteten Abstimmung zu sprechen und so zu tun, als wäre das Thema vom Himmel gefallen, müsse man als Ausweichmanöver betrachten. Es sei angesichts dieses langen Vorlaufs kläglich, wenn man sich um eine klare Haltung in dieser Frage drücken wolle. „Und bei der Abstimmung im Bundestag wurde niemandem etwas genommen, aber vielen etwas gegeben“, betonte der Nürtinger SPD-Abgeordnete Arnold.

 

 

 

Matthias Gastel (Grüne)

 

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Matthias Gastel, erklärt zur Abstimmung: „Ich habe mich mit der Mehrheit der Abgeordneten für die „Ehe für alle“ ausgesprochen. Deutschland öffnet nun als 14. europäischer Staat und als 23. Staat weltweit die Ehe auch für homosexuelle Paare. Ich bin davon in der Sache überzeugt und sehr froh, dass dies auch von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird. Eine deutliche Mehrheit von mindestens 75 Prozent der Bevölkerung spricht sich für eine Öffnung der Ehe aus. Für mich ist klar: Es steht dem Staat nicht zu, zu bewerten, wie Menschen leben und lieben. Wo zwei erwachsene Menschen füreinander Verantwortung übernehmen, muss unabhängig davon, ob es sich um ein Bündnis aus Mann und Frau oder eine gleichgeschlechtliche Beziehung handelt, gleiches Recht gelten. Für die „klassische“ Ehe ändert sich dadurch rein gar nichts. Es wurde Zeit für eine Entscheidung. Das Thema wurde von den Grünen seit den frühen 1990er-Jahren in jeder Legislatur zur Abstimmung gestellt. Allein in dieser Legislaturperiode stand das Thema 30 Mal auf der Tagesordnung. Mit der längst überfälligen Entscheidung hat der Bundestag die Minderheitenrechte gestärkt. Es ist eine gute Entscheidung.“

 

 

 

Michael Hennrich (CDU)

 

Bei der Abstimmung über die Ehe für alle fühlte sich die Führung der Unionsfraktion überrumpelt. Zu denjenigen aus der CDU, die heute mit Nein gestimmt haben, zählt der auch der hiesige Abgeordnete Michael Hennrich. In einer Pressemitteilung betont er, die notwendige Sensibilität gegenüber diesem Thema seitens der SPD zu vermissen, wenn diese noch in der letzten Sitzungswoche eine Abstimmung erzwinge. „Im Koalitionsvertrag ist dies explizit nicht vorgesehen“, sagt er und spricht von einem „wahltaktisch motivierten Vertrauensbruch“. Das von der SPD aufgezwungene Verfahren werde der Sache nicht gerecht. Freie Abstimmungen sind für Hennrich „Sternstunden des Parlamentarismus“. In gegenseitigem Respekt und ausführlich müsste zuvor angemessen und würdevoll diskutiert werden. Ein solches Verfahren sei auch in diesem Fall zu begrüßen, nicht zuletzt, um die gesamte Gesellschaft abzuholen und mitzunehmen. Für Hennrich ist es „unerträglich“, außerhalb des regulären Plenums in einer nicht einmal einstündigen Debatte eine abschließende Entscheidung treffen zu müssen.

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