Kirchheim. Eine Delegation der FDP-Bundestagsfraktion hat Taiwan besucht. An dieser Reise nahm auch Renata Alt in ihrer Funktion als Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe teil.
Taiwan ist als einer der führenden Chip-Hersteller der Welt auch ein wichtiger Handelspartner für viele Unternehmen in Baden-Württemberg und im Landkreis Esslingen. Daher gehörte unter anderem der Besuch des Hsinchu Science Parks und des Halbleiterforschungsinstitutes TSRI zu den Programmpunkten der Delegation. Die Halbleiterindustrie wird häufig als „Schutzschild“ Taiwans bezeichnet, da ein chinesischer Angriff der Weltwirtschaft durch die Unterbrechung von Lieferketten enormen Schaden zufügen würde. Alt betont daher wie wichtig es sei, Taiwan zu unterstützen. „Die taiwanesische Chip-Industrie mit Giganten wie TSMC ist überlebenswichtig für den Erfolg des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg. Daher war mir als Abgeordnete für den Wahlkreis Nürtingen auch ein Fokus auf die Chip-Industrie wichtig.“
Ein zweiter wichtiger Teil der Reise waren für die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe auch die Gespräche über Menschenrechte mit Menschenrechtsverteidigern aus Hong Kong und Vertretern von „Reporter ohne Grenzen“. Alt resümiert, wie vorbildlich Taiwan beim Schutz der Menschenrechte handle: „Taiwan ist in der Region ein Vorbild, was die Menschenrechtslage angeht. Auch die Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit, inklusive des Weißen Terrors, ist lobenswert.“ Die Bemühungen Taiwans, so Alt, stünden im starken Kontrast zu der Situation in Hong Kong. Dort sei seit der Übernahme durch China eine dramatische Zuspitzung der Menschenrechtslage zu beobachten. Daher sei es für Alt angesichts Russlands Angriff auf die Ukraine der Anlass der Reise, ein Signal der Unterstützung für Taiwan zu senden. „Wir können dem systemischen Wettbewerb nur mit demokratischen Partnern und freien, starken Zivilgesellschaften begegnen, um unsere Demokratie und Freiheit zu verteidigen“. pm