Kirchheim. Es war in jeder Hinsicht eine ungewöhnliche Gemeinderatssitzung in der Kirchheimer Stadthalle - die erste nach Verkündung des harten Lockdowns, der bis 10. Januar gelten soll. Seit Amtsantritt von Oberbürgermeister Pascal Bader tagt der Gemeinderat ohnehin nicht mehr im Rathaus, sondern in der Stadthalle, weil sich dort die Corona-Abstandsregelungen besser einhalten lassen. Nun kam noch eine deutliche Verschärfung hinzu: Am Platz bestand Maskenpflicht. Lediglich die Redner durften ihre Masken abnehmen, um sich besser verständlich machen zu können.
Damit sich jeder einzelne noch sicherer fühlen kann, hatte Grünen-Stadtrat Dr. Jürgen Berghold zudem angeboten, am Nachmittag vor der Sitzung Corona-Schnelltests vorzunehmen, auf freiwilliger Basis. Um die Sitzungszeit zu verkürzen und möglichst wenig eigene Atemluft beim Sprechen weiterzuleiten, hatte der Ältestenrat zusätzlich beschlossen, dass es eigentlich keine Wortmeldungen geben sollte. Oberbürgermeister Pascal Bader hatte eingangs auf diese Vereinbarungen hingewiesen und festgestellt, dass eine solche Art der Sitzung nicht der üblichen Diskussionskultur im Gremium entspreche. Deshalb gebe es bereits Überlegungen, künftig auch Online-Sitzungen abzuhalten.
Als nun Hans-Peter Birkenmaier von den Freien Wählern seinen Antrag zum Brandschutz an der Alleenschule „durchgebracht“ hatte (Artikel oben), entstand trotz allem - und gerade deswegen - eine lebhafte Diskussion auf der Metaebene. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Eisenmann hätte sich ebenfalls gerne selbst zu Wort gemeldet, auch bei anderen Tagesordnungspunkten. Wenn zudem ein Antrag „von so weitreichenden Folgen“ eingebracht werde, sei es doch sehr verwunderlich, dass er nicht vorher im Ältestenrat angekündigt worden ist.
Ralf Gerber verteidigte den Antrag seines Fraktionskollegen: „Es sind doch völlig verschiedene Sachverhalte, ob man ein Statement zum Kindergarten- oder zum Schulbedarfsplan abgibt oder ob man beantragt, hohe Kosten für den Brandschutz einzusparen.“
Auch Natalie Pfau-Weller, die CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, zeigte sich enttäuscht: „Ich finde den Antrag inhaltlich ja gut. Aber ich finde es nicht gut, ihn jetzt einzubringen, nachdem wir uns auf eine schnelle Sitzung ohne Wortmeldungen geeinigt haben.“
Der Streit um die Diskussionskultur in dieser besonderen Zeit kulminierte in der Bemerkung Ralf Gerbers: „Dann können wir ja gleich alle heimgehen.“
Oberbürgermeister Bader versuchte, die Situation zu entschärfen: „Wir hatten uns darauf geeinigt, dass inhaltlich nichts groß gesagt wird, und es wäre schön, wenn wir uns alle daran halten.“
Was nun aber folgen dürfte, ist eine Sondersitzung des Gemeinderats zum Brandschutz an der Alleenschule. Nach der Gemeindeordnung muss sie spätestens am 7. Januar stattfinden - also vor Ende des aktuellen Lockdowns. Möglicherweise gibt es dann tatsächlich die erste Online-Sitzung des Gemeinderats. Dann bräuchte es vorher keine Schnelltests - und alle Teilnehmer wären von Anfang an daheim.