Kirchheim. Die Konjunkturaussichten sind längst nicht mehr rosig. Mit „klaren Prioritäten und Standards“ will sich die Stadt Kirchheim deshalb gegen eine Zeit des Abschwungs wappnen. Das dürfte aber nicht so einfach werden: Finanzbürgermeister Stefan Wörner erwähnte in seiner Haushaltsanalyse vor dem Gemeinderat außer dem Anstieg der Neuverschuldung auf 16,1 Millionen Euro bis Ende 2024 auch die „ordentlichen Ergebnisse“ der kommenden Jahre. Diese kommen vor allem für 2023 und für 2024 alles andere als „ordentlich“ daher - mit einem Minus von 5,1 und von 5,9 Millionen Euro.
Als eine der Ursachen dafür nennt er „einen der größten Ausgabenblöcke, die Personalaufwendungen“. Von 2013 bis 2021 dürften sie sich von 25,1 auf 35,7 Millionen Euro erhöht haben. Außer an Tarifsteigerungen liegt das daran, dass die Stadt immer mehr neue Stellen schafft, nicht zuletzt durch den Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder. Allein von 2017 bis 2019 sei die Zahl der Beschäftigten von 793 auf 815 gestiegen, die Zahl der Vollzeitstellen sogar von 552 auf 590. Trotzdem betont der Bürgermeister: „Ich sehe das Personalbudget nicht als reinen Kostenblock, sondern vielmehr als die wichtigste Ressource, die uns zur Erfüllung unserer vielfältigen Aufgaben zur Verfügung steht.“
Einen weiteren großen Ausgabenblock stellen die Sach- und Dienstleistungen dar. Auch sie nehmen von 2013 bis 2021 stetig zu - von 16,1 auf 22,8 Millionen Euro. Stefan Wörner erwähnt ein wachsendes Anspruchsdenken in der Bürgerschaft, demzufolge alles möglichst sofort und perfekt erledigt werden sollte, und stellt - Stichwort „Prioritäten und Standards“ - die rhetorische Frage: „Reicht auch mal das Gute, oder muss es immer das Beste sein?“
An der Kreisumlage kommt auch die Analyse des Haushalts nicht vorbei. Der Bürgermeister geht von einer hohen Steuerkraft der Kommunen aus und folgert daraus: „Das müsste dem Landkreis ohnehin schon höhere Einnahmen bescheren - auch ohne dass der Hebesatz noch zusätzlich angehoben wird.“ Bei den Transferaufwendungen als drittem großem Aufgabenblock bleibe der Stadt kein eigener Spielraum mehr: „Da sind wir stark fremdgesteuert.“
Für alle Ausgabenpositionen gilt dieselbe Feststellung: „Durch steigende Steuerkraft konnten wir Mehraufwendungen bisher gut abdecken. Aber das wird nicht immer so bleiben.“ Da drohen sie also wieder, die dunklen Wolken am Konjunkturhimmel.
Die Stadt belebt die Konjunktur
Die Stadt selbst trägt immerhin im Rahmen ihrer Möglichkeiten zur Belebung der Konjunktur bei - durch ihr ehrgeiziges Investitionsprogramm. Aber neue Gebäude bringen automatisch auch höhere Folgekosten mit sich, für Personal ebenso wie für Sanierungen.
Für sehr hohe Folgekosten sorgt ein Hallenbad. „Die Investition ist das eine, der laufende Unterhalt das andere“, betont Stefan Wörner. Für die Investition ins neue Hallenbad stellt die Stadt bis 2024 bereits zwölf Millionen Euro zurück. Ohne diese Summe würde sich der Kreditbedarf im Finanzplanungszeitraum entsprechend reduzieren. Trotzdem spricht sich der Bürgermeister für die künftige Investition aus: „Unser Ziel ist ein Hallenbad.“ Die Frage wird nur sein, wie sich das Hallenbad mit der Forderung zum Schluss der Haushaltsanalyse vereinbaren lässt: „Gib weniger Geld aus, als du einnimmst.“ Andreas Volz