Geldsegen mit Folgen: Kirchheim kann 2016 mit Mehreinnahmen von 24 Millionen Euro rechnen – und für die Umlagen 2018 viel Geld zurücklegen.
Andreas Volz
Kirchheim. Der Grund für den unverhofften Geldsegen lässt sich bei einmaligen Sondereinnahmen finden: Nahezu das gesamte Plus von 24 Millionen Euro ist auf die Gewerbesteuer zurückzuführen. Weil es auf der anderen Seite aber auch bei den Aufwendungen ein Plus gibt – also 11,6 Millionen Euro mehr ausgegeben werden als geplant –, ist das veranschlagte Gesamtergebnis 2016 gegenüber dem Planansatz „nur“ noch um 12,4 Millionen Euro besser. Insgesamt ist aber auch das eine ungewöhnlich deutliche Verbesserung: War zunächst im Gesamtergebnishaushalt mit einem Defizit von 900 000 Euro gerechnet worden, gibt es nun also 11,5 Millionen Euro als Überschuss zu verbuchen.
Die Mehrausgaben sind aber nicht auf schlechtes Planen oder Wirtschaften zurückzuführen. Im Gegenteil: Allein in der Rubrik „Transferaufwendungen“ sind 12,3 Millionen Euro verzeichnet, die Kirchheims Stadtkasse jetzt zusätzlich belasten. Zu diesen Aufwendungen gehören auch die Umlagen, die die Stadt abzuführen hat. Und hier gilt: Je höher die Einnahmen – beispielsweise bei der Gewerbesteuer –, desto höher die Umlagenbelastung.
2016 wäre das noch gar nicht so schlimm für Kirchheims Kämmerei. Schließlich bleibt ja genügend Überschuss übrig. Ganz heftig wird es dagegen traditionell zwei Jahre später. Auch die Doppik ändert nämlich nichts an der Systematik der Finanzausgleichsumlage. Demzufolge muss Kirchheim für 2018 mit fast zehn Millionen Euro höheren Aufwendungen rechnen – ohne dass die Einnahmen dann so reichlich flössen wie noch 2016. Es klafft also schon deshalb eine Lücke im übernächsten Haushalt. Und sie wird noch zusätzlich vergrößert, weil die Schlüsselzuweisungen sinken. Das veranschlagte Gesamtergebnis für 2018 liegt deshalb jetzt – je nach der Annahme für die Gewerbesteuereinnahmen – bei einem Minus, das zwischen 12,1 und 13,7 Millionen Euro schwankt. Weil sich das einigermaßen im Voraus berechnen lässt, bildet die Stadt Kirchheim 2016 eine Rückstellung von knapp acht Millionen Euro für die Finanzausgleichsumlage.
Da bleibt das Gefühl, dass die unerwarteten Gewerbesteuereinnahmen 2016 gar keinen Vorteil bringen. Dem ist nicht ganz so. Die gute Botschaft von Stadtkämmerin Helga Kauderer lautet nämlich: „Wir können das Steingauquartier jetzt ohne Fremdmittel vorfinanzieren.“ Eine nachhaltige Entlastung ergebe sich zwar nicht durch die hohen Einnahmen im laufenden Jahr, aber „2020 könnten ein paar Millionen aus dem guten Jahr 2016 im städtischen Haushalt hängenbleiben“.