Kirchheim

Gemeinderat will das Wahlsystem bis 2024 vereinfachen

Gleichbehandlung Nächstes Jahr soll der Beschluss fallen, die unechte Teilortswahl in Kirchheim abzuschaffen.

Kirchheim. Die unechte Teilortswahl bleibt den Kirchheimern noch für mindestens eine Kommunalwahl erhalten. Das hat jetzt auch der Gemeinderat formell so beschlossen. Wie es danach weitergeht, ist noch nicht endgültig klar. Allerdings sind die Weichen schon eindeutig gestellt - in Richtung Abschaffung bis 2024.

Konkret lautet der Beschluss, das bisherige Wahlsystem für die Kommunalwahlen 2019 beizubehalten, aber trotzdem gleich nach den Wahlen noch im selben Jahr einen neuen Beschluss zu fassen. Dieser Beschluss würde sich dann auf die nächsten Wahlen 2024 auswirken, und die Richtung ist deutlich erkennbar: „Die Abschaffung wird angestrebt“, heißt es nicht nur im Beschlussvorschlag, sondern auch im Protokoll.

Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker machte im Gemeinderat deutlich, dass es nicht um die Ortschaftsverfassungen geht, sondern um eine künftige Gleichbehandlung von Ötlingen und Lindorf - die bereits 1935 eingemeindet worden waren - mit Jesingen und Nabern, die erst seit 1974 zur Stadt Kirchheim gehören.

Für die beiden erstgenannten Teilorte gilt keine Bevorzugung bei der Gemeinderatswahl. Jesingen und Nabern stehen dagegen garantierte Sitze im Kirchheimer Ratsrund zu, drei den Jesingern und zwei den Nabernern. Die Oberbürgermeisterin sprach deshalb vom „Luxus der unechten Teilortswahl“, über dessen Abschaffung man nach 50 Jahren durchaus nachdenken könne.

Zwei „Nutznießer“ dieser Regelung meldeten sich im Gemeinderat zu Wort. Reinhold Ambacher (Jesingen, Freie Wähler) zeigte sich einerseits dankbar für die Informationsveranstaltungen. Andererseits war er enttäuscht „über das vergleichsweise geringe Interesse in Jesingen“.

Arne Knoblauch (Nabern, SPD) forderte, die Verhandlungen zwischen Gemeinderat und Ortschaftsräten ergebnisoffen zu führen: „Wenn die Abschaffung schon vorher feststeht, kann man sich das Verhandeln sparen.“

Frauenliste und Grüne signalisierten, dass die unechte Teilortswahl bis 2024 abgeschafft sein werde. „Wir müssen aber auch den Mut dazu haben“, sagte die Fraktionsvorsitzende der Frauenliste, Dr. Silvia Oberhauser. Etwas anstreben heißt eben nicht, es auch umzusetzen.Andreas Volz

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