Kirchheim. Beim jüngsten Stadtgespräch des Bürgertreffs im Mehrgenerationenhaus Linde nutzten einige Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich bei Sylvia Zagst, Kämmerin der Stadt Kirchheim, aus erster Hand zu informieren. Sie erklärte anschaulich den Prozess, wie der aktuelle Haushaltsplan des Doppelhaushaltes der Stadt auf den Weg gebracht wurde. Sie erklärte, wer festlegt, was in den Haushaltsplan aufgenommen wird, wofür das Geld der Bürgerinnen und Bürger ausgegeben werden soll und woher die Einnahmen kommen. Bevor das Werk, das 700 Seiten umfasst, dem Regierungspräsidium im Dezember 2023 zur Genehmigung vorgelegt werden konnte, waren seit Januar mehrere Beratungsrunden und viel Arbeit innerhalb der Verwaltung notwendig. Die Führungskräfte der Stadtverwaltung brachten die gesetzlich vorgeschriebenen Forderungen und die Wünsche ihrer Fachabteilungen aufs Papier. Diese wurden im Mai beim Haushaltsworkshop und im Juli bei der Investitionsklausurtagung mit dem Gemeinderat diskutiert. Dieser gewichte und priorisiere die Projekte, die in der von ihm festgelegten Reihenfolge von der Verwaltung ausgeführt werden sollen. Um dabei alles Nötige beachten zu können, kam die Kirchheimer Erfindung, die Priorisierungs-Matrix, zum Einsatz. Sylvia Zagst erläutert, dass in einem breit angelegten Prozess sich bereits vor Jahren Gemeinderat, Stadtverwaltung und Bürgerschaft mit den entscheidenden Fragen der Zukunft auseinandergesetzt haben.
Kirchheimer Erfindung
Mittels standardisierter Gewichtungskriterien wurde nun jedes einzelne von insgesamt 40 Projekten gewichtet und in eine Priorisierungsreihenfolge gebracht. Nun waren die Gemeinderäte und Ortschaftsräte gefordert, ehe der Haushalt am 6. Dezember verabschiedet wurde. Sollten die Einnahmen nicht wie geplant kommen oder der Haushaltsplan vom Regierungspräsidium nicht genehmigt werden, sei als erste Hilfsmaßnahme das Streichen von Projekten erforderlich. Es müsse die Frage gestellt werden, auf was Bürgerinnen und Bürger bereit seien, zu verzichten. Der Gemeinderat könne aber auch die Hebesätze der Steuern oder die Gebühren und Beiträge anheben.
Aus den Reihen der äußerst interessierten Zuhörerschaft wurde gewünscht, dass auch Projekte finanziert werden, die zur Attraktivität der Stadt beitragen und nicht als purer Luxus angesehen werden, beispielsweise ein Hallenbad oder das Museum im Kornhaus. Sylvia Zagst empfahl, sich den Haushaltsplan auf der Homepage der Stadt anzusehen und an den Sitzungen des Gemeinderates teilzunehmen. Hier könne man miterleben, dass es sich Verwaltung und Gemeinderat nicht leicht mit ihren Entscheidungen machen. Es werde sorgfältig abgewogen. pm