Kirchheim. Die Stadt Kirchheim kann sich weiterhin über steigende Einnahmen freuen, die weit über den Planansätzen liegen. So wird das Jahr 2018 voraussichtlich mit einem Plus von 6,7 Millionen Euro im ordentlichen Ergebnis abgeschlossen - was angesichts eines erwarteten Minus von 8,7 Millionen Euro eine Verbesserung um 15,4 Millionen Euro darstellt. Dieser Gewinn geht vor allem auf die hohen Gewerbesteuereinnahmen zurück, die für 2018 mit 41,5 Millionen Euro den Planansatz um beachtliche 16,5 Millionen übertreffen. Stadtkämmerer Fabian Kaiser dämpfte bei der Vorstellung dieser Zahlen im Gemeinderat allerdings jegliche Euphorie, indem er von „Einmaleffekten“ sprach.
Ganz so extrem dürfte es im laufenden Jahr nicht weitergehen. Aber auch für 2019 verspricht die Mai-Steuerschätzung bessere Ergebnisse als im Kirchheimer Haushaltsplan vorgesehen. Für das aktuelle Haushaltsjahr hatte die Kämmerei ein Plus von 2,7 Millionen Euro erwartet. Aktuell geht Fabian Kaiser sogar von 7,4 Millionen Euro aus. Auch das liegt wesentlich an der Gewerbesteuer.
Bei den Investitionen geht es noch um weitaus größere Summen: Für 2019 sind insgesamt 55 Millionen Euro bereitgestellt. Davon befinden sich aber nur 31 Millionen Euro tatsächlich im Haushaltsplan. Bei den verbleibenden 24 Millionen Euro handelt es sich um Ermächtigungsüberträge aus den Vorjahren. Diese sollen im Lauf der Jahre wieder zurückgefahren werden. Ins Jahr 2020 werden voraussichtlich nur noch 15 Millionen Euro übertragen.
Gemeinderat blockiert sich selbst
Genau diese Überträge standen beim Gemeinderat in der Kritik - wobei es sich durchaus auch um Selbstkritik handelte: „Wenn die hohe Liquidität nicht abfließt, führt das zu Verzögerungen bei neuen Investitionen. Hier blockiert sich der Gemeinderat selbst“, sagte Dr. Silvia Oberhauser (Frauenliste). Sabine Bur am Orde-Käß (Grüne) ergänzte: „Das liegt vor allem an den personellen Kapazitäten in der Verwaltung und in der Bauwirtschaft. Das wird uns noch lange beschäftigen.“ Deswegen empfiehlt sie, das Verwaltungsgebäudekonzept langsamer als geplant umzusetzen: „Wir haben im BlessOF-Areal eine gute Interimslösung und können das Konzept somit zeitlich strecken.“
Trotz oder gerade wegen der Tatsache, dass Kirchheim „zum Jahresende 2019 im Kernhaushalt nahezu schuldenfrei“ dasteht, warnte Dr. Thilo Rose (CDU) vor Sorglosigkeit: „Wir sollten möglichst lange widerstehen, neue Schulden aufzubauen. Die Wolken am Konjunkturhimmel werden immer dunkler. Deswegen müssen wir unseren Haushalt wetterfest machen.“Andreas Volz