Kirchheim

Kirchheim will Wahlreform verschieben

Diskussionsbedarf Die Unechte Teilortswahl soll frühestens zu den Kommunalwahlen 2024 abgeschafft werden.

Kirchheim. Die Unechte Teilortswahl bleibt der Stadt Kirchheim noch mindestens eine Wahlperiode lang erhalten. Der Wahlmodus garantiert den Teilorten Jesingen und Nabern seit ihrer Eingemeindung 1974 feste Sitze im Gemeinderat - drei für Jesingen und zwei für Nabern. Diesen Modus noch vor der Kommunalwahl im kommenden Jahr zu ändern, war ein Anliegen aus dem Gemeinderat. Die Stadtverwaltung hatte deshalb in beiden Teilorten Informationsabende veranstaltet.

Bereits nach dem ersten Abend in Nabern war die Tendenz klar: Die Unechte Teilortswahl lässt sich nicht so schnell abschaffen. Die Einwohner forderten mehr Zeit, um Vor- und Nachteile des Wahlverfahrens genau gegeneinander abzuwägen, bevor eine Entscheidung fallen könne. Auch wenn es gar nicht die Bürger sind, die diese Entscheidung treffen, sondern einzig und allein die Mitglieder des Gemeinderats, signalisierte die Stadtverwaltung bereits in der Naberner Zehntscheuer, dass sie den Wunsch nach mehr Zeit respektiere. Deswegen war der Abend in Jesingen zwei Tage darauf auch längst nicht mehr so brisant: Alle Beteiligten wussten, dass hier nichts mehr mit heißer Nadel gestrickt werden soll.

Die Verwaltung schlägt jetzt auch dem Gemeinderat vor, für die Wahlen 2019 alles so zu belassen, wie man es seit Jahren gewohnt ist. Trotzdem soll das Thema nicht wieder in den Schubladen verschwinden, sondern bis zu den darauffolgenden Wahlen 2024 in Angriff genommen werden.

Im Jesinger Ortschaftsrat ist dieser Vorschlag auf große Resonanz gestoßen. Dass die Unechte Teilortswahl vorläufig auf jeden Fall erhalten bleibt, haben die Ortschaftsräte einhellig begrüßt. Großteils zeigten sie auch die Bereitschaft, am Thema „dranzubleiben“ und es rechtzeitig vor 2024 abschließend zu behandeln.

Kompliziertes Wahlverfahren

Stellvertretend sei hier Klaus Buck genannt, der nicht nur im Jesinger Ortschaftsrat sitzt, sondern auch - als einer der aktuellen „Profiteure“ der Unechten Teilortswahl - in der CDU-Fraktion des Kirchheimer Gemeinderats: „Wir wollen das ergebnisoffen diskutieren, und wir stehen auch zu unserem Wort, darüber zu sprechen.“ An einem wesentlichen Kritikpunkt immerhin ist Klaus Buck derselben Meinung wie die Stadtverwaltung: „Eins lässt sich nicht abstreiten - die Unechte Teilortswahl macht das Wahlverfahren sehr viel komplizierter.“

Auch Ortsvorsteher Christopher Flik sieht das Problem, „dass die Unechte Teilortswahl für viele Wähler nur schwer zu greifen ist“. Umso wichtiger sei es, das Thema jetzt nicht mehr bis 2023 zu den Akten zu legen.Andreas Volz

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