Kirchheim. In Zeiten der Corona-Pandemie hat der Gemeinderat der Stadt Kirchheim bislang auf Sitzungen mit Präsenz der Ratsmitglieder sowie der Öffentlichkeit verzichtet. Fraktions- und Gruppierungsvertreter, Ortsvorsteher und Verwaltung tagten dafür regelmäßig in Videokonferenzen und tauschten sich so über wichtige Entscheidungen der Stadt aus. Die nächste Sitzung mit einer Anwesenheit vor Ort ist aber bereits geplant. Kommende Woche Mittwoch, 20. Mai, soll es so weit sein: Der Gemeinderat tagt in der Kirchheimer Stadthalle - unter Einhaltung der Sicherheitsabstände.
„In der Coronakrise hat es sich sehr bewährt, dass wir frühzeitig und flächendeckend auf den digitalen Sitzungsdienst und die Arbeit mit Tablets umgestellt haben. Auf diese Weise haben alle Räte dieselben technischen Möglichkeiten“, freut sich Kirchheims Bürgermeister Stefan Wörner. Das Abhalten von Videokonferenzen und das Bereitstellen von Sitzungsunterlagen werde so erheblich vereinfacht. Zwar nimmt die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg die Sitzungen kommunaler Gremien explizit aus dem Geltungsbereich aus. Aus Gründen des Infektionsschutzes wurde bis dato allerdings trotzdem auf Sitzungen mit persönlicher Anwesenheit verzichtet.
In Videokonferenzen wurde besprochen, wie notwendige Entscheidungen außerhalb von Sitzungen getroffen werden können. Beispielsweise sieht die Gemeindeordnung ein sogenanntes Umlaufverfahren vor. Bis zum 29. April hatten die Stadträte Zeit, die elektronisch bereitgestellten Sitzungsvorlagen zu lesen. Wäre Widerspruch eingelegt worden, hätte in einer herkömmlichen Sitzung verhandelt werden müssen. Weitere Angelegenheiten wurden mittels Eilentscheidung des Oberbürgermeisters getroffen. Bei der Beratung kommende Woche werden alle getroffenen Entscheidungen im Wortlaut bekanntgegeben.
Maske mitnehmen
Zur Einhaltung der Mindestabstände wird die Sitzung in der Kirchheimer Stadthalle stattfinden. An den Zugängen werden zudem Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Beim Einnehmen der Plätze und beim Verlassen der Stadthalle gilt die Maskenpflicht, während der Gesprächsrunde wird das Tragen einer Mund-Nasen-Maske aber ebenfalls empfohlen. Um beim Auftreten eines Corona-Falles die Infektionsketten nachvollziehen zu können, werden Mitarbeitende der Stadtverwaltung zudem die Kontaktdaten aller Anwesenden aufnehmen. pm
Die Sitzungsvorlagen werden in Kürze online bereitgestellt unter www.kirchheim-teck.de/ratsinformationen