Kirchheim

„Unerträgliche“ Abstimmung

Politik CDU-Mann Hennrich votiert heute mit „Nein“ und erklärt, warum.

Symbolbild

Kirchheim. Bei der heute geplanten Abstimmung über die Ehe für alle im Bundestag sind die Fronten längst klar: SPD, Linke und Grüne haben im Rechtsausschuss durchgesetzt, dass das Thema schnell auf die Tagesordnung kommt. Dagegen fühlte sich die Führung der Unionsfraktion überrumpelt.Zu denjenigen aus der CDU, die heute mit Nein stimmen wollen, zählt der hiesige Abgeordnete Michael Hennrich. In einer Pressemitteilung betont er, die notwendige Sensibilität gegenüber diesem Thema seitens der SPD zu vermissen, wenn diese noch in der letzten Sitzungswoche eine Abstimmung erzwinge. „Im Koalitionsvertrag ist dies explizit nicht vorgesehen“, sagt er und spricht von einem „wahltaktisch motivierten Vertrauensbruch“. Das von der SPD aufgezwungene Verfahren werde der Sache nicht gerecht.

Freie Abstimmungen sind für Hennrich „Sternstunden des Parlamentarismus“. In gegenseitigem Respekt und ausführlich müsste zuvor angemessen und würdevoll diskutiert werden. Ein solches Verfahren sei auch in diesem Fall zu begrüßen, nicht zuletzt, um die gesamte Gesellschaft abzuholen und mitzunehmen. Für Hennrich ist es „unerträglich“, außerhalb des regulären Plenums in einer nicht einmal einstündigen Debatte eine abschließende Entscheidung treffen zu müssen. ist


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