Kirchheim

Versöhnung braucht ein Konzept

Politik Afghanistan ist Rainer Arnold im Laufe seiner Arbeit als Verteidigungspolitischer Sprecher ans Herz gewachsen.

Unterensingen. „Bis auf Einzelfälle kann man es nicht verantworten, Menschen nach Afghanistan zurückzuschicken“, stellt Rainer Arnold, Mitglied des Deutschen Bundestags und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bei seinem Neujahrs-Pressegespräch klar. Für ihn ist der vom Krieg gebeutelte Staat kein sicheres Herkunftsland. Afghanen, die in Deutschland Asyl beantragt haben, brauchen seiner Ansicht nach hier Duldung.

„Der Landweg ist lebensgefährlich“, findet Rainer Arnold deutliche Worte. Wer in Kabul oder auf einem anderen Flughafen landet, muss irgendwo hin. Doch sobald er das Flughafengelände verlässt, ist er nicht mehr sicher. „Die Gerichte hier in Deutschland kommen oft zu dem selben Schluss und geben meiner Meinung Recht“, sagt der Abgeordnete. Doch es gibt auch die Kehrseite der Medaille: Das Ausbluten an Menschen, insbesondere der gut ausgebildeten, kann sich das Land auf Dauer nicht leisten. „Darauf machen uns die Verantwortlichen in Afghanistan immer wieder aufmerksam“, erklärt Rainer Arnold.

Etwa 20 Mal hat er im Rahmen seiner verteidigungspolitischen Arbeit das Land am Hindukusch besucht. „So oft war kein anderer Abgeordneter dort“, sagt er. Das Land und die dort stationierten deutschen Soldaten waren und sind ihm wichtig, weshalb ihn seine Abschiedsreise dorthin führen wird. „Ich werde die wichtigen Einsatzgebiete besuchen“, erzählt er.

Die Afghanistan-Konferenz in London geht davon aus, dass der asiatische Staat im Jahr 2025 den Stand eines normalen Entwicklungslands erreicht hat. „Ich glaube nicht, dass es bis dahin reicht“, zeigt sich Arnold skeptisch. Einstmals für Kräutertees bester Qualität bekannt – der Kirchheimer Unternehmer Otto Spieth hatte dort bis zum Krieg eine Fabrik und sein Name ist immer noch präsent –, haben andere Länder den Markt übernommen. „Vielleicht gibt es die Möglichkeit zum Anbau von Safran und Rosen für teures Rosenöl, denn die Voraussetzungen sind ideal“, so der Abgeordnete.

Im Moment herrscht laut Arnold eine Patt-Situation zwischen Terroristen und Sicherheitsbehörden. Frieden sei in Afghanistan jedoch durchaus möglich. „Es braucht aber ein Versöhnungskonzept, das die Taliban einbindet“, sagt Arnold. „Mazar-e Sharif ist keine mittelalterliche Stadt. Es gibt dort Handy-Läden und Internetcafés“, erzählt er. Auf das deutsche Generalkonsulat in der nordafghanischen Stadt wurde im November ein Sprengstoffanschlag von Taliban verübt, es gab mehrere Tote. Iris Häfner

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