Es war eine ungewöhnliche Sitzung des Gemeinderats. Aufgrund der gebotenen Abstandsregelungen wurde diese in die Gemeindehalle verlegt, mit Tischen in gebührendem Abstand. Geleitet wurde die Sitzung, bei der wichtige Themen wie die Verabschiedung des Haushalts 2020 sowie Vergaben für zwei große Straßensanierungsprojekte in Millionenhöhe auf der Tagesordnung standen, vom ersten Bürgermeisterstellvertreter Hans Prell (UKW). Die Verwaltung selbst nahm nicht teil.
Bürgermeister Sven Haumacher hatte das auf der Gemeindehomepage sowie im Mitteilungsblatt damit begründet, dass es derzeit nicht notwendig sei, eine Gemeinderatssitzung durchzuführen. Zudem gebe das Innenministerium den Hinweis, diese möglichst abzusagen oder zu verschieben, „wenn sie nicht für die Aufrechterhaltung des Arbeits- und Dienstbetriebes oder der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfürsorge notwendig sind“.
Der Gemeinderat erachtete die Sitzung dagegen angesichts der Themen für zwingend notwendig. Gerade die Verabschiedung des Haushalts sei wichtig, damit die Gemeinde handlungsfähig bleibe.
Satte 3,46 Millionen Euro plant die Gemeinde Notzingen im laufenden Jahr für ihre Investitionen in die Hand zu nehmen. Die Großprojekte summieren sich. Rundum erneuert werden muss der dank Hitzewelle 2018 völlig verklumpte Kunstrasenplatz inklusive einer Erweiterung der Flutlichtanlage und Umrüstung auf LED. Kostenpunkt: 1,1 Millionen Euro. Zu Buche schlägt zudem die Sanierung der Ortsdurchfahrt L 1201 mit 600 000 Euro, ebenso wie der Neubau eines Feuerwehrhauses in den kommenden Jahren, für den dieses Jahr erste Planungskosten mit 500 000 Euro im Haushalt eingestellt wurden. Erstmals kann der Ergebnishaushalt nicht ausgeglichen werden.
Im Vergleich zum Planentwurf verbessert sich das negative ordentliche Ergebnis allerdings ein Stück weit auf minus 56 360 Euro. Wie bereits im Vorjahr kann der Finanzhaushalt nur mit einem Negativergebnis abgeschlossen werden. Sah der Entwurf noch ein negatives Saldo von 2,45 Millionen Euro vor, so liegt dieses aktuell bei 2,47 Millionen. Grund dafür sind zusätzlich aufgenommene 30 000 Euro für die Einführung eines Ratsinformationssystems. Die kostspieligen Vorhaben können dank gut gefüllter Gemeindekassen allerdings ohne größere Bauchschmerzen angegangen werden.
Anpassung sind eventuell nötig
Unterm Strich hat Notzingen zum Jahresbeginn auf der Haben-Seite inklusive des fest angelegten Vermögens von zwei Millionen Euro ganze 10,6 Millionen stehen. An liquiden, stetig verfügbaren Mitteln also komfortable 8,6 Millionen. Im Ergebnishaushalt liegen die Einnahmen im nun verabschiedeten Haushaltsplan bei 8,01 Millionen, die Ausgaben bei 8,03 Millionen Euro, was zu einem Negativergebnis von 22 360 Euro führt. Inklusive dem ebenfalls negativen Sonderergebnis sind es minus 56 360 Euro.
Grund fürs Minus sind laut Kämmerer Sven Kebache vor allem die steigenden Personalkosten von erstmals knapp über zwei Millionen Euro - gerade im Bereich der Kindertageseinrichtungen - sowie geringere Zuweisungen vom Land, höheren Abschreibungen und einer deutlichen Steigerung der zu zahlenden Umlagen an den Kreis und das Land. Inwiefern die erwarteten hohen Steuereinnahmen von 4,83 Millionen Euro im Zuge der Coronakrise letztlich nach unten korrigiert werden müssen, ist derzeit nicht absehbar. Allein 2,98 Millionen Euro wurden im Entwurf an Einkommenssteuereinnahmen erwartet, weitere 1,62 Millionen an Zuweisungen und Umlagen. Der Schuldenstand der Gemeinde verringert sich im Kernhaushalt zwischen dem Jahresende 2019 und 2020 von 1,69 Millionen auf 1,58 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme ist 2020 nicht nötig. Ende des Jahres kalkuliert Sven Kebache mit liquiden Mitteln von nach wie vor komfortablen 6,13 Millionen Euro.
Bedingt durch die Coronakrise ist der Haushaltsplan 2020 laut Kämmerer Sven Kebache in vielen Bereichen teils schon jetzt zum Teil überholt. Besonders die Prognose für die Steuereinnahmen ist aufgrund der Pandemie größtenteils wohl hinfällig. Die konkreten Auswirkungen auf den diesjährigen Haushalt seien allerdings zum aktuellen Zeitpunkt nicht absehbar. Die Verwaltung wird die finanzielle Entwicklung weiter beobachten. Falls nötig, wird der Haushaltsplan in der zweiten Jahreshälfte über einen Nachtragshaushalt angepasst.