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Demokratie unterstützen

Vortrag Bundestagsabgeordnete Akbulut informiert in Kirchheim über Kurden.

Kirchheim. Gökay Akbulut, alevitische Kurdin und Bundestagsabgeordnete für die Linke, erläuterte in Kirchheim die Lage der Kurden in der Türkei und im syrischen Kurdengebiet Afrin. Zur Veranstaltung hatte ein Bündnis von Kirchheimer Initiativen aufgerufen, mit dabei Pax Christi, Gewerkschaftler und attac. Die Besucher bewegte durchweg, was gegen das Elend in Afrin getan werden kann. Gökay Akbulut sah dazu viele Ansatzpunkte, immer orientiert an der Politik Deutschlands: „Rüstungsexporte an die Türkei werden fortlaufend genehmigt. Das muss aufhören.“

Sie spricht sich gegen Sanktionen aus. Stattdessen solle die humanitäre Hilfe in Syrien der gesamten Bevölkerung zugute kommen und nicht dazu benutzt werden, die Opposition zu stärken.

Die Referentin fordert die Unterstützung für Demokratie und Menschenrechte. „Die EU-Beitrittsgespräche sollten ausgesetzt werden. Nur so können die Hilfsgelder an Erdogan eingefroren werden.“ Sie spricht sich für Protestaktionen aus: „Wenn Erdogan einen Angriffskrieg gegen die Kurden in Syrien führt, dann muss man dies auch verurteilen.“pm