Den umfassenden Haushaltsplanentwurf 2017 für Notzingen will Kämmerer Sven Kebache dem Gemeinderat am 16. Januar präsentieren. Vorab nutzte er die Gelegenheit, einen ersten Ausblick zu geben.
„Die Zahlen des Verwaltungshaushalts für den Kernhaushalt liegen vor. Sie beinhalten zudem die aktuelle Berechnung für die Steuereinnahmen, die weitgehend optimistisch stimmt“, so Kebache. So sehe der momentane Entwurf im Verwaltungshaushalt eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe von 400 195 Euro vor. „Das bedeutet, dass der Verwaltungshaushalt wie in den Vorjahren wohl auch für das Jahr 2017 mit einer positiven Zuführungsrate abgeschlossen werden kann, selbst wenn diese im Vergleich zur Haushaltsplanung 2016 rund 200 000 Euro geringer ausfällt.“ Das hänge unter anderem mit den höheren Umlagen zusammen, die die Gemeinde im kommenden Jahr an das Land und den Landkreis zu entrichten hat, so der Kämmerer. Zudem sei zunächst bei den Gewerbesteuereinnahmen wie bereits in den Vorjahren ein Planansatz von nur 800 000 Euro einkalkuliert.
Was die Investitionen angeht, mussten laut Sven Kebache im Verwaltungshaushalt für das kommende Jahr bislang nur vereinzelt größere Posten aufgenommen werden. Darunter etwa die notwendige Sanierung der Toiletten in der Grundschule oder höhere Personalausgaben, die mit derzeit angenommenen 1,7 Millionen Euro um rund 100 000 Euro höher wären als im Vorjahr. Das hänge unter anderem mit Tarifanpassungen und zwei zurückkehrenden Mitarbeiterinnen zusammen.
Die positive Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt liefere der Gemeinde weitere Mittel für Investitionen. „Um diesen auszugleichen, wird sie allerdings aufgrund bereits geplanter Investitionen nicht reichen, sodass voraussichtlich eine zusätzliche Entnahme aus den Rücklagen notwendig wird“, so Kebache. Wie hoch diese ausfällt, hänge mit den Einnahmen aus geplanten Grundstücksverkäufen zusammen.
Zu den bislang im Entwurf des Vermögenshaushalts einkalkulierten größeren Investitionen 2017 gehören die Modernisierung des Rathauses, Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen im Gebiet „Ortsmitte II“, die Ertüchtigung der biologischen Stufe in der Kläranlage, Kanal- und Feldwegsanierungen oder auch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED.
Bis dato geht der Haushaltsplanentwurf 2017 von einer Rücklagenentnahme von rund 1,056 Millionen Euro aus. Für die Gemeinde kein größeres Problem, belief sich die allgemeine Rücklage zum 31. Dezember 2015 doch auf über 6,3 Millionen Euro.