Kreis. Langeweile wird’s nicht geben. 2024 mag vieles bringen, doch sicher keine Eintönigkeit. Davon ist die CDU im Kreis Esslingen überzeugt: „Es wird ein forderndes und herausforderndes Jahr“, sagte der Landtagsabgeordnete Andreas Deuschle im Rahmen eines Pressegesprächs zum Auftakt eines politisch turbulenten Jahres.
Für die Bundestagswahl 2025, so wurde auf dem Termin bekannt gegeben, habe aktuell ein Bewerber für den Wahlkreis Nürtingen seinen Hut in den Ring geworfen. Matthias Hiller, Professor für Rechnungswesen und Steuerlehre aus Nürtingen, habe seine Kandidatur bekannt gegeben. Im Wahlkreis Esslingen haben sich bisher zwei Bewerber um die Nachfolge von Markus Grübel, der im nächsten Jahr nicht mehr antreten wird, gemeldet – David Preisendanz und Alexis Gula. Doch die Nominierungsversammlungen stehen laut Deuschle am 10. Juli für Esslingen und am 19. Juli für Nürtingen an. Markus Grübel möchte sich in der ihm verbleibenden Amtszeit nach eigenen Worten für einen allgemeinen, verpflichtenden Gesellschaftsdienst einsetzen. Wichtig sei ihm außerdem ein Ausbau der Neckar-Schleusen.
Frauen sind schwer zu finden
Die Bewerber für das Bundestagsmandat sind bisher alle männlich. Frauen werden zwar gesucht, aber oft nur schwer gefunden, erklärt Sieghart Friz als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. Die Besetzung der Liste für die Kreistagswahl am 9. Juni mit Kandidatinnen sei nicht einfach. Viele, vor allem weibliche Angesprochene, würden mit Blick auf die Vielzahl der Sitzungen und deren Terminierung abwinken. Dennoch gehen die Christdemokraten laut Andreas Deuschle davon aus, dass ihre Partei die Listen in allen 16 Wahlkreisen für das Kreisparlament vollständig besetzt bekommen werde. Hilfreich könne auch ein bereits gestellter Antrag auf Kinderbetreuungszeiten während der Kreistagssitzungen sein, ergänzt Friz. Sobald der Neubau des Landratsamts fertiggestellt sei, wolle man an die Umsetzung gehen und somit eine Kandidatur auch für Eltern attraktiver machen.
Wie attraktiv eine Zusammenarbeit mit der AfD für die Christdemokraten sein könne, dazu hält sich der Kreisrat bedeckt: „Das liegt nicht in unseren Händen, diese Frage stellt sich jetzt nicht, das werden wir nach dem Vorliegen eines Wahlergebnisses klären.“ Grundsätzlich sei die Linie der CDU klar, so Andreas Deuschle: Es werde nicht mit der Alternative für Deutschland abgestimmt. Allerdings, so ergänzt Friz, werde man jeden Antrag hin auf seine Sachargumente und auf seine Sinnhaftigkeit prüfen und dann entscheiden. Und er bringt das Beispiel des Neukaufs eines Feuerwehrautos, das mit Blick auf die Reparaturbedürftigkeit des alten, wegen des Brandschutzes und der Sicherheit der Bevölkerung dringend benötigt werde. Wenn ein solcher Antrag von der AfD käme, wäre eine Ablehnung nicht im Sinne des Allgemeinwohls.
Delegierte entscheiden
Doch dem sich Ende Juli neu konstituierenden Kreistag werden auch abseits seines Umgangs mit der AfD die Themen nicht ausgehen. Vor allem die angespannte Haushaltslage im Kreis brennt Friz unter den Nägeln. Im nun angelaufenen Jahr 2024 müssten auf Kreisebene etwa 82 Millionen Euro vor allem in den Neubau des Landratsamts investiert werden. Einen hohen Anteil an den Ausgaben mache aber auch der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) aus. Hier setze die CDU auf Augenmaß. „Lieber verlässlich als zu viel“, laute das Motto, so Deuschle. Bei der Regionalwahl aber setzten die Christdemokraten auf den richtigen Zug. Bei dem Urnengang zur Bestellung der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart sei die Liste vollständig und paritätisch nach Geschlechtern besetzt. Entscheiden müssten aber die Delegierten bei der Nominierungsversammlung. Simone Weiß