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Finanzpolster federt schwierige Zeiten ab

Haushalt Die Gemeinde Notzingen hat rund 14 Millionen Euro auf der hohen Kante. Das ist angesichts anstehender Investitionen im laufenden und in den kommenden Jahren eine Erleichterung. Von Katja Eisenhardt

Wir haben zum Glück eine statthafte Rücklage“, betonte Bürgermeister Sven Haumacher, „für die letzten beiden Jahre wurde ebenfalls ein negatives Ergebnis vorhergesagt, im Nachhinein hat sich das dann doch wieder geändert“, so die Hoffnung. Dieses mögliche Szenario zeichnete auch Kämmerer Sven Kebache, der betonte, die Erstellung des Haushalts sei für das Jahr 2023 nicht ganz einfach gewesen. Zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie kamen jene des Ukraine-Kriegs seit dem letzten Jahr als neue Herausforderung hinzu. Dazu gehören unter anderem massiv steigende Energiekosten. „Das Zahlenwerk für 2023 birgt in vielen Bereichen Unsicherheiten“, so das Fazit.

 

Ich kann für die mittelfristige Finanzplanung nicht in die Glaskugel schauen.
Sven Kebache
Notzingens Kämmerer zu den Unwägbarkeiten bei den Kosten

 

Zwar sehe es bei wichtigen Einnahmequellen wie der Einkommens- (3,15 Millionen Euro) und Gewerbesteuer (1,2 Millionen Euro) gut aus. Andererseits habe die derzeit sehr hohe Inflationsrate von sieben bis acht Prozent etwa Auswirkungen auf die Energie- und Baukosten. Relevant ist das im laufenden und in den kommenden Jahren zum Beispiel beim geplanten Großprojekt in Form des neuen Feuerwehrgebäudes. Ebenso deutlich steigen die Personalkosten: 2,51 Millionen Euro sind hierfür veranschlagt, rund 340 600 Euro mehr als im Vorjahr. Grund dafür sind Stellenaufstockungen im Hauptamt und in der Finanzverwaltung der Gemeinde sowie in den Kindergärten und bei der Kernzeitbetreuung der Grundschule. Obendrauf gebe es immer wieder Tariferhöhungen, so Kebache.

Die Sach- und Dienstleistungen schlagen im Entwurf mit 1,9 Millionen Euro zu Buche. Zu den wichtigsten Posten zählen hier der Abbruch des 2022 gekauften Scheunengebäudes in der Hochdorfer Straße für die geplante Platzneugestaltung. 250 000 Euro sind dafür zunächst in den Haushalt eingeplant. In der Sporthalle wird eine zentrale Wärmeversorgung entstehen, an die künftig auch die Gemeindehalle und Schule angeschlossen werden sollen. Investiert wird zudem in die Backhäuser, in die Straßen-, Feld-, und Waldwegunterhaltung. Enorm gestiegen sind außerdem die Energiekosten, leicht gestiegen die Transferaufwendungen mit aktuell rund 3,6 Millionen Euro. Dabei geht es überwiegend um die Umlagen, die die Gemeinde an das Land, den Kreis, die Region Stuttgart und neu an das Gruppenklärwerk Wendlingen zahlen muss.

Investiert werden 1,54 Millionen

Hauptpunkt ist dabei der Neubau des Feuerwehrgebäudes, dessen Gesamtkosten verteilt auf die kommenden Jahre bis 2026 aktuell mit 8,6 Millionen Euro kalkuliert werden. Begonnen werden soll mit dem Neubau im kommenden Jahr. Dieses Jahr steht weiterhin die Planung im Fokus. Eine Million ist dafür in den Haushalt eingestellt.

Den Kopf in den Sand zu stecken angesichts der derzeit prognostizierten negativen ordentlichen Ergebnisse im Ergebnishaushalt (rund - 340 000 Euro) und Finanzhaushalt (rund - 800 000 Euro), halten Kämmerer, Bürgermeister und Gemeinderat für unnötig. Man darf nicht vergessen: Die Gemeindekassen sind zum Jahresbeginn mit komfortablen 14,7 Millionen Euro gefüllt, was den notwendigen Ausgleich des Ergebnis- und Finanzhaushalts ermöglicht.

Fürs Jahresende 2023 kalkuliert der Kämmerer mit einem Kassenbestand von gut 13,8 Millionen Euro. Durch den kostspieligen Bau des Feuerwehrhauses werden sich die liquiden Mittel bis zum Ende der Finanzierung Ende 2026 nach derzeitigem Stand auf rund acht Millionen reduzieren, was Inves­titionen darüber hinaus nach wie vor ohne größere Kopfschmerzen ermöglicht. So die Momentaufnahme: „Ich kann für die mittelfristige Finanzplanung nicht in die Glaskugel schauen. Vielleicht ist das aber sogar besser so“, resümiert der Kämmerer. Eine positive Nachricht konnte er aktuell schon überbringen: So gibt es für Festgeldanlagen über mindestens 180 Tage künftig wieder einen Zinssatz von 2,4 Prozent. Dank der 14,7 Millionen Rücklage, von der die Gemeinde etwas anlegen möchte, könnten für 2023 zwischen 100 000 und 150 000 Euro an Zinseinnahmen erwirtschaftet werden. Das werde in die Haushaltsplanung noch mit aufgenommen, kündig­te Sven Kebache an.

Bis 30. Januar können die Fraktionen ihre Anträge einreichen, in der Sitzung im Februar soll der Haushalt 2023 beschlossen werden.

 

Wichtige Eckdaten im Haushaltsentwurf 2023:

Ergebnishaushalt
Einnahmen: + 9 274 300 Mio. Euro
Ausgaben: - 9 617 560 Mio. Euro
ordentl. Ergebnis: - 343 360 Euro

Finanzhaushalt
Einnahmen: + 8 969 200 Mio. Euro
Ausgaben: - 8 441 060 Mio. Euro
Zahlungsmittelüberschuss: 528 140 Euro
Einnahmen aus Investitionstätigkeit: + 325 100 Euro
Ausgaben aus Investitionstätigkeit: - 1 546 999 Mio. Euro
Tilgung: 106 000 Euro
Negatives Saldo: - 798 760 Euro

Liquidität
Jahresanfang 2023: 14,7 Mio. Euro
Jahresende 2023: 13,8 Mio. Euro

Investitionen (Gesamt): 1,54 Mio. Euro

Steuereinnahmen:
Einkommenssteuer: 3,15 Mio. Euro
Gewerbesteuer Planansatz: 1,2 Mio. Euro
Grundsteuer A+B: 496 000 Euro
Umsatzsteuer: 110 600 Euro
Zuweisungen/Umlagen: 2,32 Mio. Euro

Wirtschaftsplan:
Gesamtvolumen: 349 950 Euro

Erfolgsplan:
Einnahmen: 338 150 Euro
Ausgaben: - 349 950 Euro
Jahresverlust: - 11 800 Euro

Liquiditätsplan:
Einzahlungen: 338 100 Euro
Auszahlungen: - 259 950 Euro
Zahlungsmittelüberschuss: 78 150 Euro eis