Notzingen. Der Jahresabschluss 2018 für den Gemeindehaushalt ist derzeit bei der Notzinger Kämmerei noch in Bearbeitung. Kämmerer Sven Kebache hatte für den Gemeinderat jetzt einen Zwischenstand zu den Gemeindefinanzen des laufenden Jahres vorbereitet.
Vorweg: Notzingen steht nach wie vor sehr gut da, die Gemeinde hat rund neun Millionen Euro an liquiden Mitteln auf der hohen Kante. Aktuell zeige sich, dass sich das Jahr bislang nach Plan entwickle, teils sogar etwas besser, erläuterte der Kämmerer, der sich bei der Präsentation auf die wichtigsten Eckpunkte beschränkte.
Dazu zählen die sehr wichtigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer: „Sie entwickeln sich bisher sehr erfreulich. Derzeit liegt die Gemeinde mit ihren Gewerbesteuereinnahmen bei rund 1,39 Millionen Euro und damit gut 350 000 Euro über dem Planansatz“, so Kebache. Das liege vor allem an Nachzahlungen aus dem Vorjahr und hohen Vorauszahlungen. „Das ist allerdings eine Momentaufnahme. Man muss abwarten, wie sich das bis zum Jahresende und in den kommenden Jahren entwickelt“, betonte Kebache. Zumal eine höhere Gewerbesteuereinnahme gleichzeitig eine höhere Gewerbesteuerumlagenzahlung an das Land bedeute. Bei Mehreinnahmen von besagten
350 000 Euro erhöht sich der Planansatz aus der Gewerbesteuerumlage um gut 51 000 Euro. Neben der Gewerbesteuer bilden die Einnahmen aus dem Einkommensteueranteil die wichtigste Ertragsquelle für die Gemeindekassen: Der Planansatz liegt 2019 bei 2,99 Millionen Euro und ändert sich auch laut Mai-Steuerschätzung erstmal nicht. Ein leichter Rückgang ist beim Familienleistungsausgleich aufgrund des Haushaltserlasses zu verzeichnen.
In der Mai-Steuerschätzung wurden die Zuweisungen von insgesamt 512,5 Millionen auf 504,3 Millionen reduziert. Für Notzingen sinkt der Planansatz damit um gut 3500 Euro auf 214 000 Euro. Für die Schlüsselzuweisungen lag er bei 953 500 Euro und sinkt aktuell aufgrund eines reduzierten Pro-Kopf-Betrags um gut 6000 Euro.
Ähnlich verhält es sich bei der Kommunalen Investitionskostenpauschale: Der Planansatz lag bei 385 400 Euro und verringert sich laut Mai-Steuerschätzung um 4000 Euro. „Erfreulich sind dagegen Mehreinnahmen von über 21 000 Euro aus den Holzerlösen. Stand 30. Juni lagen die Holzerlöse bei 41 488 Euro“, gab Sven Kebache bekannt. Neu sei eine pauschale Förderung für die Digitalisierung an Schulen, für die in Notzingen 6337 Euro fließen. Ergänzt werden muss die Haushaltsplanung noch um Ausgaben von rund 20 000 Euro, da nun die Schlussrechnung für die Überarbeitung des Allgemeinen Kanalisationsplans vorliegt. 10 000 Euro mehr fallen wohl auch für die Zahlungen an das Gruppenklärwerk Wendlingen an.
Insgesamt zeige das Finanzzwischenergebnis, dass sich der Ergebnishaushalt der Gemeinde besser entwickle, als in der Haushaltsplanung angenommen, fasste Kebache zusammen. So verbessere sich das Ordentliche Ergebnis voraussichtlich um ganze 264 800 Euro auf dann 396 310 Euro. „Man muss abwarten, wie sich das in der zweiten Jahreshälfte entwickelt.“ Im Finanzhaushalt seien Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 673 230 Euro und Auszahlungen von 2,54 Millionen Euro veranschlagt.
Auf der Einnahmenseite gebe es laut Kebache keine Änderungen, dafür aber auf der Ausgabenseite. Ein Punkt werden dabei zum Beispiel deutlich höhere Ausgaben für die Sanierung des Kunstrasenplatzes sein. „Es wird sich zeigen, ob das dieses Jahr noch umgesetzt wird.“ Katja Eisenhardt