Grafenberg. Die Gemeinde Grafenberg möchte mit Hilfe einer Initiative vor allem in der Kohlberger Straße Tempo 30 durchsetzen. Darum stimmte der Gemeinderat dem Vorschlag der Gemeinderäte Matthias Dembek und Andreas Rembold zu, sich der Städte-Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ anzuschließen, um entgegen bisheriger Entscheidungen das Tempolimit selbst anordnen zu können. „Eine Initiative für mehr Kompetenz in Bezug auf Tempo 30“, erklärte dazu Bürgermeister Volker Brodbeck. Der Beitritt sei „kein Muss, rechtlich kein Nachteil“. Bisher waren die Bemühungen der Gemeinde, Tempo 30 in der Kohlberger Straße im Bereich von Grundschule und Rienzbühl-Kindergarten durchzusetzen, nicht erfolgreich. Allerdings ist in der Nebenstraße mit einem der beiden Schuleingänge Tempo 30 ausgeschildert, und an der Kreuzung gibt es eine Fußgängerampel in der Kohlberger Straße. Die für eine Anordnung zuständige Straßenverkehrsbehörde argumentiere damit, dass die Hauseingänge der Gebäude nicht direkt an der Kohlberger Straße liegen, so Brodbeck. „Damit sind wir alle nicht zufrieden“, betonte er. „Die Kommune braucht mehr Kompetenz vor Ort.“ Eine „vergleichbare Geschwindigkeitsreduzierung hat die Stadt Metzingen in jüngster Zeit im Bereich des Kinderhauses Erms umgesetzt“, bezog er sich auf die Anordnung der dortigen städtischen Verkehrsbehörde zu Tempo 30 im unmittelbaren Bereich der Metzinger Einrichtung. „Die Gemeinde Grafenberg benötigt hier im Gegensatz zur Stadt Metzingen eine Entscheidung der Unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Reutlingen.“ Dazu sei eine erneute Begehung angedacht. Die Initiative „lebenswerte Gemeinden und Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ nennt als „wesentliches Instrument“ zum Erreichen ihres Ziels ein „stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr, auch auf den Hauptstraßen.“ Sie setzt sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen. Der Beitritt zu der Initiative sei „sinnvoll, wir verbauen uns nichts“, so Gemeinderat Wolfgang Held zu der Entscheidung. www.lebenswerte-staedte.de. Mara Sander
Grafenberg will selbst über Tempo 30 entscheiden