Region. Der kürzlich veröffentlichte Beitrag im ZDF-Heute-Journal zur Pflegesituation an den Medius-Kliniken im Landkreis Esslingen ruft bei der SPD im Landkreis Esslingen Unverständnis hervor. „Es kann nicht sein, dass Gesundheitsminister Jens Spahn großspurige Pressestatements von sich gibt, die Erwartungen wecken - und er hinterher nicht liefert. Dass diejenigen, die unter extrem schwierigen Bedingungen für das Leben von Corona-Patienten gekämpft haben, nun leer ausgehen sollen, ist ein schlechter Witz“, so SPD-Kreischef Michael Beck.
Der SPD-Fraktionschef Michael Medla ergänzt: „Enttäuschte Erwartungen führen zu Unmut bei den Betroffenen. Ein solches Verhalten zerstört Vertrauen und fördert Politikverdrossenheit. Es muss nun zwingend gewährleistet werden, dass die Pflegekräfte, die auf den Intensivstationen auch im Landkreis Esslingen monatelang über ihre Grenzen gegangen sind, einen Bonus als Wertschätzung auch tatsächlich erhalten.“
Zunächst stehe daher der Bundesgesundheitsminister in der Pflicht. Hierzu sei der Druck auch über die kommunale Seite nach Berlin zu erhöhen. Darauf ziele ein nun eingereichter Antrag der SPD-Kreistagsfraktion ab. Der Landkreis soll hier als Klinikträger selbst direkt für eine Unterstützung werben.
Aber auch das Land könne sich nicht so leicht aus der Verantwortung stehlen, findet die SPD. Die Haltung des Landessozialministers Manfred Lucha von den Grünen im Heute-Journal-Beitrag zur Situation des Pflegebonus vom 2. Juli erwecke den Eindruck, das Land sei gänzlich unbeteiligt, kritisieren die Vertreter der SPD im Landkreis Esslingen. Dabei zeigten andere Beispiele wie Schleswig-Holstein oder Bayern, dass eine Unterstützung durch das Land möglich sei.
Landkreis muss helfen
Wenig zur Lösung tragen nach Meinung der SPD Aussagen des Kirchheimer Grünen-Landtagsabgeordneten Andreas Schwarz bei. „Dass Andreas Schwarz, der ja als Fraktionschef der Grünen im Landtag eine Schlüsselposition in der Landespolitik inne hat, nun ausschließlich der Bundesregierung den schwarzen Peter zuschiebt, greift zu kurz“, findet Michael Beck und ergänzt: „Die Grünen um Ministerpräsident Kretschmann könnten im Land ein Bonus-Programm für die Beschäftigten, die auf den Intensivstationen während der Hochphase der Corona-Pandemie Leben gerettet haben, auf die Beine stellen, bleiben aber untätig.“ Die Sozialdemokraten in Kirchheim fordern Andreas Schwarz auf, sich für ein landeseigenes Bonus-Programm wie dies zum Beispiel in Bayern gemacht wird, einzusetzen.
Eigene Zahlung prüfen
Soweit sich jedoch alle anderen Ebenen aus der Verantwortung ziehen, müsse die Variante einer eigenen Bonuszahlung geprüft werden. „Wir können und wollen hier und heute nichts versprechen - und im Gegensatz zu anderen auch gar keinen Eindruck dahingehend erwecken. Dennoch wollen wir prüfen, ob und inwieweit der Landkreis und die Kliniken selbst einen Bonus stemmen können“, stellt Michael Medla klar. „Letztlich geht es darum, die Beschäftigten unserer Kliniken nicht im Regen stehen zu lassen“, führt der Nürtinger Kreisrat weiter aus. In einem ersten Schritt fordere die SPD-Kreistagsfraktion daher, die finanziellen Auswirkungen einer eigenen Zahlung zu erheben. Damit wolle die SPD-Kreistagsfraktion eine Grundlage für eine Entscheidung schaffen, soweit sie notwendig werden sollte. pm