Weilheim · Lenningen · Umland

Offener Brief der Kirchheimer Oberbürgermeisterin zur Flüchtlingsunterbringung

Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich Allgemeines zur Flüchtlingslage in unserer Stadt ausführen. Zunächst gilt es zwischen Erstunterbringung und Anschlussunterbringung zu unterscheiden. Für die Erstunterbringung der Flüchtlinge ist der Landkreis zuständig. Im Moment leben circa 700 Flüchtlinge in einer Erstunterbringung in der Charlottenstraße, in den Containern in der Dettinger Straße und in der Kreissporthalle in der Schöllkopfstraße. Diese Menschen haben einen Asylantrag gestellt bzw. warten noch auf ihre Erstanhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Haben die Flüchtlinge eine Bleibeberechtigung erhalten, kommen sie in die sogenannte Anschlussunterbringung. Sie leben dauerhaft in der deutschen Gesellschaft. Für die Stadt Kirchheim wurden im Oktober 2015 vom Landkreis 231 Menschen errechnet, die 2016 in die Anschlussunterbringung kommen werden. 2017 werden voraussichtlich über 600 Menschen in unserer Stadt eine Wohnung benötigen. Für die Anschlussunterbringung ist die jeweilige Kommune zuständig. Die Menschen leben in unserer Gesellschaft, sie haben Familie, Kinder, die zur Schule gehen, Eltern, die Sprachkurse besuchen bzw. bereits einen Arbeitsplatz haben. Für diese gesetzliche Verpflichtung zur Anschlussunterbringung baut die Stadt Kirchheim unter Teck auf drei Säulen. Zum einen werden Häuser angekauft und Wohnungen saniert, zum anderen wird die Bevölkerung aufgefordert, vorhandenen Wohnraum zur Verfügung zu stellen und diesen nicht leer stehen zu lassen. Als dritte Säule werden Gebäude errichtet. Hierbei soll es sich um nachhaltige Gebäude handeln, die länger genutzt werden können. Hier sei wiederholt: Anerkannte Flüchtlinge werden dauerhaft Mitglieder unserer Gesellschaft sein. Im Februar 2016 wird dem Gemeinderat eine Sitzungsvorlage vorgelegt, die Vorschläge enthält, an welchen Stellen in der Stadt bzw. in den Ortsteilen Wohngebäude errichtet werden sollen. Dabei werden Grundstücke herangezogen, die im Eigentum der Stadt Kirchheim unter Teck stehen. Auch ist es ein Ansinnen, die Gebäude und damit die Menschen mitten in unsere Gesellschaft zu bringen, weil sie Teil der Gesellschaft sind. Angestrebt wird eine Integration. Es sollen eben gerade keine Gettos entstehen, wie in dem Ihnen vorliegenden anonymen Flugblatt dargelegt. Es ist unser aller Aufgabe, alles zu tun, um Parallelgesellschaften zu vermeiden. Dort, wo beabsichtigt ist, im nächsten Jahr bzw. 2017 Gebäude zu errichten, wird im Januar 2016 eine Bürgerinformation an die Nachbarschaft erfolgen. Eine Einladung hierzu wird Ihnen rechtzeitig zugehen. Ich verwehre mich gegen die Form und den Inhalt des anonymen Flugblattes. Ich setze auf eine umfängliche Information dann, wenn alle Fakten vorliegen. Gleichzeitig erinnere ich an unsere christliche Verpflichtung, Menschen, die aufgrund von Kriegshandlungen aus ihrer Heimat flüchten mussten, ein neues Zuhause zu geben. Mit freundlichen Grüßen Angelika Matt-Heidecker Oberbürgermeisterin