Die Stadt Kirchheim plant für die kommenden vier Jahre Investitionen in Höhe von 58 Millionen Euro. Zu finanzieren ist das nur durch Aufbrauchen aller verfügbaren Mittel und durch die Aufnahme von rund 20 Millionen Euro an neuen Schulden.
Andreas Volz
Kirchheim. „Strategisches Finanzmanagement“ heißt die Überschrift zur Finanzplanung von 2016 bis 2019, und angesichts der dazugehörigen Zahlen ist die Strategie, die dahintersteckt, als „mutig“ zu bezeichnen: Auf gut 24 Millionen Euro soll sich die Liquidität zu Beginn des Jahres 2016 belaufen. Bis Ende 2017 dürfte davon längst nichts mehr übrig sein. Um aber auch die geplanten Investitionen für 2017 finanzieren zu können, soll der Kirchheim-unter-Teck-Fonds nach und nach angetastet werden, bis auch dieses Geld aus den ehemaligen Neckarwerks-Aktien schließlich aufgebraucht ist.
Schon von 2017 an sollen auch neue Schulden aufgenommen werden. Insgesamt sind dabei bis 2019 fast 20 Millionen Euro vorgesehen. Die Stadt braucht für ihre Investitionen also nicht nur das vorhandene Geld auf, sondern finanziert den Rest auf Pump. Trotzdem soll die Verschuldung „mittelfristig wieder zurückgeführt werden“, wie es im umfangreichen Antrag zum strategischen Finanzmanagement heißt, den der Gemeinderat einstimmig beschlossen hat.
Weitere Punkte der Finanzstrategie betreffen die Mindestliquidität, die immer vorzuhalten ist. Sie liegt bei acht Millionen Euro. Außerdem sollen die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt und den Stadtwerken „entflechtet“ werden. Wechselseitig werden also Darlehen abgelöst und Forderungen ausgeglichen. Weil die Stadt auch Stammkapital aus den Stadtwerken entnimmt, bleibt bei diesen Entflechtungen ein Plus von knapp fünf Millionen Euro für den Kernhaushalt übrig.
Zum Zurückzahlen der neuen Schulden gibt es im Strategiepapier zumindest eine klare Aussage: „Positive Entwicklungen der Haushalte werden vorrangig zur Rückführung der Schulden verwendet.“ Soll heißen, dass die Abrechnung eines Haushaltsjahrs gemeinhin besser ausfällt als im Haushaltsplan vorgesehen. Schließlich wird ein Etat eher vorsichtig aufgestellt und berücksichtigt sehr viele Eventualitäten. Wenn aber künftig ein besserer Abschluss ansteht, dann sollen die Gelder eben nicht sofort in neue Projekte gesteckt werden, sondern vor allem dem Schuldendienst zufließen.
Das ist sicher eine vernünftige Strategie, aber das Wörtchen „vorrangig“ kann diese Strategie jederzeit wieder über den Haufen werfen. Immerhin hat Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker im Gemeinderat erklärt: „Man muss sich hohe Ziele setzen und ernsthaft daran arbeiten, dass man sie erreicht.“ Dabei hatte sie sich auf das Ziel bezogen, 2018 einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen. Das ist nicht nur ein hohes Ziel, sondern wohl auch dauerhaft die beste Strategie.