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Sorge vor Armut führt zu Teufelskreis

Vortrag Der Politikwissenschaftler Andreas Nölke hat im Kirchheimer Spitalkeller über die politische Lage gesprochen.

Am 18. Februar hatte das Unternehmen einen Insolvenzantrag gestellt. Symbolbild
Am 18. Februar hatte das Unternehmen einen Insolvenzantrag gestellt. Symbolbild

Kirchheim. Der Politikwissenschaftler Professor Dr. Andreas Nölke stellte im Kirchheimer Spitalkeller sein Konzept einer „linkspopulären“ Politik dar. Dazu eingeladen hatte der Kirchheimer Initiativkreis der Sammlungsbewegung „aufstehen“.

Hans Dörr, einer der Initiatoren, machte bereits in seiner Begrüßung deutlich: „Wir sind nicht die Marionetten von Sahra Wagenknecht. Wir wollen keine Partei gründen und auch keine spalten. Wir wollen Menschen, die links von der CDU stehen, zum Gespräch zusammenbringen.“ Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt in nächster Zeit wird die Frage „bezahlbarer Wohnraum in Kirchheim“ sein.

Die neue „soziale Frage“ war der Ausgangspunkt der Ausführungen Nölkes. Er stellte fest, dass die Wirtschaft in Deutschland wachsen und die Arbeitslosigkeit sinken würde. Trotzdem nehme Armut und Ungleichheit zu. „12,9 Millionen Menschen sind hierzulande arm. Als arm gilt, wer über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügt - also beispielsweise ein Single, der weniger als 917 Euro netto verdient“, sagte der Politikwissenschaftler der Goethe-Universität in Frankfurt.

Er stellte außerdem fest, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergehe: „40 Prozent der Deutschen haben heute ein geringeres Realeinkommen als 1999.“ Sorgen vor einem sozialen Abstieg hätten mittlerweile mehr als 40 Prozent der Bevölkerung. Weniger Begüterte oder vom Abstieg Bedrohte würden sich weniger an Wahlen beteiligen. Dies führe zu einem Teufelskreis. Die politischen Strategen der Parteien würden ihr politisches Angebot deshalb eher an die Mittelklasse richten. Das gefährde langfristig die Stabilität der Demokratie in Deutschland.

An diesem Punkt stellte Nölke den Zusammenhang zum Aufstieg der AfD her: „Das ausgeprägte Gefühl der Frustration in Teilen der Bevölkerung hat in der AfD ein deutliches Ventil gefunden.“ Wichtig sei dabei aber, festzuhalten, dass ein Großteil der AfD-Wähler keineswegs mittellos sei. „Die meisten Wähler entstammen eher einem Protest und der Sorge um den sozialen und wirtschaftlichen Abstieg.“ pm