Kirchheimer Umland

TTIP, TISa und Co

In der Diskussion um die umstrittene Handelsabkommen mit den USA und Kanada wimmelt es nur so von Abkürzungen. Hier ein kleiner Überblick über die wichtigsten Begriffe. Die sperrige Abkürzung TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership. Über dieses Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA sollen unter anderem Zölle gesenkt und Handelshemmnisse abgebaut werden. Gegner bemängeln insbesondere die mit TTIP einhergehenden Absenkungen der hohen europäischen Standards und befürchten eine Aushöhlung staatlicher Regulierung und kommunaler Entscheidungsfreiheit durch wirtschaftliche Interessen. Derzeit verhandeln die Vertragspartner in Brüssel und Washington über die Details des Abkommens. Ende 2016, so sieht es der Zeitplan vor, soll TTIP als völkerrechtlicher Vertrag abgeschlossen und ratifiziert werden. Zeitgleich zu TTIP wird aufseiten der Europäischen Union mit Kanada über das sogenannte Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA verhandelt. Auch hier stehen umfassende Zoll- und Handelserleichterungen im Mittelpunkt der Verhandlungen. Umstritten ist hier insbesondere der geplante Investitionsschutz für Unternehmen. Hinter dem Kürzel TiSA verbirgt sich das Trade in Services Agreement, das eine Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen erreichen soll. Dieses Abkommen soll zur Sorge vieler Kritiker auch auf sensible Bereiche wie das Gesundheitswesen, Wasser- und Energieversorgung und Bildung ausgedehnt werden. Hier sitzen derzeit die Europäische Union und die USA zusammen mit weiteren 20 Staaten am Verhandlungstisch. zog

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