Alles neu macht der Mai? Nicht ganz. Aber der Plochinger Gemeinderat, den die Bürger am 26. Mai gewählt haben, setzt sich zu rund einem Drittel aus neuen Gesichtern zusammen. Unter ihnen die neue vierköpfige Fraktion Unabhängige Liste Plochingen (ULP), die vor allem mit ihrem Bürgerbegehren für ein neues Stadtbad Stimmen gewonnen hat und mit der der ehemalige Stadtrat Klaus Hink nach fünf Jahren Pause wieder ins Alte Rathaus eingezogen ist. Im Interview spricht Bürgermeister Frank Buß über veränderte Konstellationen, alte und neue Herausforderungen und zeitaufwendige Ehrenrunden im Alten Rathaus.
Hat sich denn der neue Gemeinderat schon zusammengefunden, und wie ist die Stimmung im Gremium?
Frank Buß: Der Gemeinderat ist noch in der Findungsphase. Ich hoffe, dass einige der neu gewählten Mitglieder in der nächsten Zeit realisieren, dass der Kommunalwahlkampf vorbei ist und nun die aktuellen Aufgaben zu erledigen sind.
Die ULP hat sich ja ein neues Stadtbad auf die Fahnen geschrieben. Sie werden im Herbst den nächsten Doppelhaushalt auf den Weg bringen müssen. Findet sich denn ein neues Bad im mittelfristigen Investitionsplan?
Die Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 ist mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Wir haben die Haushaltsstrukturkommission umfassend über diese Schwierigkeiten informiert. Stand heute können wir weder den laufenden Betrieb noch die Investitionen im Gesamthaushalt seriös finanzieren. Ich habe ja wiederholt darauf hingewiesen, dass uns insbesondere die Finanzierung der Kinderbetreuung erhebliche Probleme bereitet. Hier laufen uns die Ausgaben davon. Wir werden 2020 fast jeden vierten Euro für Kinderbetreuung ausgeben, und das geht zulasten von allen anderen Leistungen, die wir ebenfalls anbieten sollten. Wir rechnen für 2020 mit einem Defizit von 6,5 Millionen Euro in der Kinderbetreuung - das ist gegenüber dem Ergebnis 2014 eine Steigerung von 4,5 Millionen Euro - Geld, das Jahr für Jahr für andere Investitionen fehlt.
Im Klartext: Sie gehen nicht davon aus, dass ein Stadtbad in den nächsten fünf Jahren realisierbar ist?
Schwimmen ist ein toller Sport, und ich verstehe den Wunsch vieler Bürger. An meiner fachlichen Einschätzung beim Beschluss vor zweieinhalb Jahren, dass sich Plochingen auf Dauer ein Stadtbad nicht leisten kann, hat sich allerdings nichts verändert. Die Zahlen sprechen hier eine ganz, ganz eindeutige Sprache.
Die Tendenz im Gemeinderat geht aber derzeit eher in die Richtung, wieder ein Hallenbad zu bauen.
Der Wunsch im Gemeinderat, wieder ein Schwimmbad vor Ort anbieten zu können, ist groß. Wir bereiten die Planungen für das Untere Schulzentrum so vor, dass in einem städtebaulichen Wettbewerb aufgezeigt werden soll, wie ein Schwimmbad flächenmäßig möglich ist. Das muss dann zu einem späteren Zeitpunkt mit einer Planung und mit Zahlen hinterlegt werden. Es geht ja nicht nur um ein Schwimmbad. Es geht auch um eine große Sporthalle, die dann die Turnhallen in der Esslinger und in der Bismarckstraße ersetzen sollen. Es geht um eine Mensa und um Aufenthaltsbereiche für die Schüler. Wenn der Burgplatz überbaut werden sollte, ist zu überlegen, wie man die wegfallenden Parkplätze ersetzt. Dann sprechen wir über eine Tiefgarage. Am Ende würde dies ein gigantisches Projekt bedeuten, das zu finanzieren ist. Seriöserweise kann dieser Planungsprozess frühestens 2024/2025 aufgerufen werden, weil wir davor mit der Sanierung des Gymnasiums, mit der Otto-Konz- und der verlängerten Hafenbrücke sowie mit der Schafhausäckerhalle sehr drängende Aufgaben haben.
In Plochingen gibt es eine sehr aktive, private Facebook-Gruppe. Dann und wann mischt sich auch der Bürgermeister in die Diskussionen ein. Wie entscheiden Sie, wann Sie in die Tasten greifen?
Ich beobachte die Gruppe, um früh zu erfahren, was die Menschen in Plochingen bewegt, und versuche, in einige Diskussionen Fakten einzubringen. Denn manche Beiträge finde ich einfach ärgerlich. Die Diskussion, ob der Arbeitskreis Plochinger Vereine, der beim Marquardtfest ein zweitägiges Bühnenprogramm mit hochwertigen Bands auf die Beine stellt, dies über Eintrittsbändel finanzieren darf, empfinde ich gegenüber den ehrenamtlichen Mitarbeitern in den Vereinen respektlos. Diese haben Hunderte, wenn nicht gar Tausende Stunden geleistet, dass es ein schönes Fest gibt. Und am Ende sollte für die Vereinskassen auch etwas übrig bleiben. Bei vielen Diskussion halte ich mich zunehmend zurück, weil ich nicht die Zeit habe, auf Beiträge zu antworten. Derzeit beschäftigt mich die sehr hohe Anspruchshaltung, die sehr viele Menschen in unserer Gesellschaft haben.
Der Gemeindetag hat Sie vor Kurzem für ihre 25-jährige Tätigkeit als Bürgermeister geehrt. Wann haben Sie das letzte Mal den Tag verflucht, sich für den Job entschieden zu haben?
Verflucht habe ich meinen Beruf noch nie. Das Amt des Bürgermeisters ist für mich noch immer eine reizvolle Herausforderung. Die Rahmenbedingungen werden jedoch schwieriger. Meine Aufgabe ist es, kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zu steuern. Nicht zielführende Querschüsse kosten Zeit und bringen uns nicht weiter. Am Ende dreht der Gemeinderat eine Ehrenrunde, um wieder an den Ausgangspunkt der Diskussion zurückzukommen.
Und kommt dafür erst kurz vor Mitternacht aus der Sitzung?
Ja, so ist es.